Beschwerden von virtuellen Mobilfunkern: TKK leitet Untersuchung ein

Die Telekom-Regulierungsbehörde TKK (Telekom-Control-Kimmission) hat eine Untersuchung zum Wettbewerb am Mobilfunkmarkt eingeleitet. Das geht aus einer Aussendung am Dienstag hervor. In den vergangen zwei Jahren seien immer wieder Beschwerden über wettbewerbsverzerrendes Verhalten beim Regulator und der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) eingegangen. Zuletzt sahen die Behörden auch die Gefahr, virtuelle Mobilfunkanbieter (MVNO) wie HoT könnten aus dem Markt gedrängt werden.

Konkret sei es bei den Beschwerden um nicht konkurrenzfähige Verkaufspreise, Druck zur Abänderung von Geschäftsmodellen von virtuellen Mobilfunkern und anderen Vorleistungsnehmern oder Fälle von Zugangsverweigerungen gegangen. Die im Zuge der Genehmigung des Zusammenschlusses von Hutchison ("Drei") und Orange im Jahr 2012 festgelegte Verpflichtung, potenziellen virtuellen Mobilfunkern Zugang zu einem Teil der verfügbaren Netzkapazitäten zu gewähren, laufe Ende 2022 aus, heißt es in der Aussendung.

Deshalb sei nun zu prüfen, ob der Wettbewerb am mobilen Vorleistungsmarkt, und damit auch am mobilen Endkundenmarkt, weiterhin gegeben sei. Vor allem im Kontext neuer Technologien und Geschäftsmodelle sieht die Regulierungsbehörde eine potenzielle Beeinträchtigung des Wettbewerbs in Zukunft. Im Hinblick auf 5G und den damit verbundenen hohen Investitionskosten, will der Regulator beurteilen ob weitere Kooperationen von Mobilfunkern beim Infrastrukturausbau förderlich für den Wettbewerb sind und welche Auswirkungen sie auf MVNOs haben.

In die eingeleitete Untersuchung werde man auch die BWB miteinbeziehen, "um allfälligen festgestellten Marktproblemen rasch und effektiv geeignete Maßnahmen entgegen setzen zu können", heißt es in der Aussendung.