Wie der Twitter-Account des US-Präsidenten übergeben wird

Der Onlinedienst Twitter wird den offiziellen Präsidenten-Account @POTUS am Tag der Amtseinführung an den gewählten Präsidenten Joe Biden übergeben - auch wenn Noch-Amtsinhaber Donald Trump seine Wahlniederlage bis dahin nicht eingesteht.

Das bestätigte Twitter am Freitag (Ortszeit) dem Internetportal "Politico". Gleiches gelte für die offiziellen Accounts des Weißen Hauses @whitehouse, des Vizepräsidenten @VP, der First Lady @FLOTUS sowie einige andere Accounts, die mit dem Präsidentenamt verbunden sind.

Kein Informationsaustausch zwischen Trump und Biden notwendig

"Twitter bereitet sich aktiv darauf vor, die Übergabe der amtlichen Twitter-Accounts am 20. Januar 2021 zu unterstützen", wurde der Sprecher des Onlinedienstes, Nick Pacilio, zitiert. Dann soll Biden (78) vereidigt werden. Für die Übergabe der Accounts ist Twitter zufolge kein Informationsaustausch zwischen des Teams von Trump und Biden nötig. Alle existierenden Tweets würden archiviert, die Konten dann zurückgesetzt und an Bidens Team übergeben.

Trump (74) dürfte der Verlust des @POTUS-Accounts mit rund 32,8 Millionen Followern allerdings nicht besonders hart treffen. Sein wichtigstes Sprachrohr ist der private Account: Auf @realDonaldTrump folgen dem amtierenden Präsidenten rund 88,9 Millionen Menschen. Das private Twitter-Profil Bidens hat mit etwa 19,3 Millionen Menschen deutlich weniger Anhänger.

Trump gesteht Niederlage nicht ein

Biden war am 7. November von führenden US-Medien zum Sieger der US-Präsidentschaftswahl erklärt worden. Allerdings weigert sich Trump bisher, seine Niederlage einzugestehen. Er spricht von Wahlbetrug, legt dafür aber keine stichhaltigen Beweise vor. Er hofft, das Wahlergebnis auf dem Rechtsweg anfechten zu können.

Wegen Trumps Haltung kann die vom Gesetz vorgesehene Übergabe der Amtsgeschäfte ("transition") noch nicht eingeleitet werden. Eigentlich bekämen Biden und sein Team schon vor der Amtsübernahme Zugang zu Ministerien, Behörden und vertraulichen Informationen der Regierung. Die Übergangszeit von der Wahl bis zur Vereidigung beträgt mehr als zwei Monate.