Allgemeine Nutzungsbedingungen (App)
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1. Geltungsbereich
Der Nutzung sämtlichen Leistungen und Services, welche die Telekurier Online Medien GmbH & Co KG (Telekurier) auf ihren Online-Plattformen, insbesondere auf kurier.at, futurezone.at, events.at, film.at, motor.at, family.at, k.at, freizeit.at, tafelspitz.at und kurier.tv erbringt, liegen die gegenständlichen Allgemeinen Nutzungsbedingungen ("ANB") in der jeweils gültigen Fassung zugrunde.
Das Nutzungsverhältnis kommt mir der Nutzung einer der Plattformen des Telekuriers zustande.
2. Urheberrechte
Die Online-Plattformen stehen in ihrer Gesamtheit und in ihren Teilen im Eigentum des Telekuriers und sind urheberrechtlich geschützt.
3. Unentgeltlichkeit
Die Nutzung der Online-Plattformen (insbesondere kurier.at, futurezone.at, events.at, film.at, motor.at, family.at, k.at, freizeit.at, tafelspitz.at, kurier.tv) ist - soweit nichts anders angegeben - grundsätzlich kostenfrei. Aus der kostenlosen Bereitstellung einer Plattform kann der Nutzer jedoch keinen Rechtsanspruch für die Zukunft ableiten. Telekurier behält sich vor Online-Plattformen jederzeit einzustellen oder einzuschränken sowie einen Nutzer ohne Angabe von Gründen zu sperren.
4. Verzicht auf Werbeblocker
Die unentgeltliche Bereitstellung der Online-Plattformen mit redaktionellen Inhalten basiert auf der Finanzierung durch Werbeeinnahmen. Nur so können wir die redaktionelle Arbeit und technische Bereitstellung der Inhalte ermöglichen. Wir erteilen die Zustimmung zur privaten Nutzung des Angebots durch dessen Abruf und (temporäre) Vervielfältigung in ihrem Endgerät ausschließlich unter der Bedingung, dass Sie als Nutzer keine Werbeblocker verwenden um Werbeeinschaltungen auszublenden. Sollten in Ihrem Browser ein Werbeblocker installiert worden sein, verpflichten Sie sich, diesen beim Besuch unseres Portals zu deaktivieren.
5. Verfügbarkeit
Telekurier erbringt sämtliche Services jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die von Telekurier angebotenen Plattformen auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Plattformen ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Dienste abhängig, auf die Telekurier keinen Einfluss hat. Telekurier leistet keine Gewähr für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Online-Plattformen.
6. Links
Soweit Telekurier mit Links den Zugang zu Online- Services dritter Personen ermöglicht, ist Telekurier für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Telekurier macht sich die verlinkten Inhalte nicht zu Eigen. Sollten Links auf rechtswidrige Inhalte verweisen, bitten wir dies an redaktion@kurier.at zu melden.
7. Gewährleistung
Telekurier leistet ausschließlich für entgeltliche Nutzungen Gewähr nach den Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB.
8. Haftung
Die Haftung von Telekurier und die seiner Organe, Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen ("Personen") ist im Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die Telekurier zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung von Telekurier ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer "Personen".
9. Datenschutz und Cookies
9.1 Telekurier verwendet zur Übertragung von Daten von seinen Online-Portalen zu den Geräten seiner Nutzer das HTTPS Protokoll. HTTPS wird zur Herstellung von Vertraulichkeit und Integrität in der Kommunikation zwischen Webserver und Webbrowser (Client) im World Wide Web verwendet. Dies wird u. a. durch Verschlüsselung und Authentifizierung erreicht. Ohne Verschlüsselung sind Daten, die über das Internet übertragen werden, für jeden, der Zugang zum entsprechenden Netz hat, als Klartext lesbar. Mit der zunehmenden Verbreitung von offenen (d. h. unverschlüsselten) WLANs nimmt die Bedeutung von HTTPS zu, da damit die Inhalte unabhängig vom Netz verschlüsselt werden können.
Die Authentifizierung dient dazu, dass beide Seiten der Verbindung beim Aufbau der Kommunikation die Identität des Verbindungspartners überprüfen können. Dadurch sollen Man-in-the-Middle-Angriffe und teilweise auch Phishing verhindert werden.
9.2 Telekurier verwendet "Cookies", das sind Textdateien, die auf dem Gerät des Nutzers beim Besuch einer Online-Plattform gespeichert werden. Diese Cookies ermöglichen Telekurier, den Nutzer bei einem neuerlichen Besuch der Plattform wiederzuerkennen. Damit kann Telekurier dem Nutzungsverhalten entsprechende redaktionelle Inhalte oder auch relevantere Werbung anbieten. Mehr: https://de.wikipedia.org/wiki/HTTP-Cookie
Der Nutzer erklärt durch die Nutzung der Online-Plattformen des Telekurier ausdrücklich, in die Setzung von Cookies durch Telekurier einzuwilligen. Jeder Nutzer kann die Möglichkeit des Setzens von Cookies in seinen Browsereinstellungen einstellen.
9.3 Beim Besuch der Online-Plattformen von Telekurier werden auch Cookies von Drittanbietern gesetzt. So setzt Telekurier Cookies der Österreichischen Webanalyse, ZVR 935018357, Köllnerhofgasse 2/8, 1010 Wien, support@oewa.at, um den Nutzer als „Unique Client“ zu. Weiters setzt Telekurier Cookies der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA ("Google") um das Nutzungsverhalten auf seinen online-Plattformen zu analysieren (Google Analytics) und Werbung anzuzeigen (Google Doubleclick, Adsense und AdWords). Mehr dazu nachstehend.
9.4 Verwendung Social „Plugins“ auf den Online-Plattformen von Telekurier
9.4.1 Plugins von facebook.com von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook"). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet. Wenn der Nutzer die Dienste nutzt, baut die Plattform eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an die Plattform übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass der Nutzer die Plattform aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch seinem Facebook- Konto zuordnen. Wenn der Nutzer mit den Plugins interagiert, zum Beispiel den "Gefällt mir" Button betätigen oder einen Kommentar abgibt, wird die entsprechende Information von seiner Plattform direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie seiner diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre kann der Nutzer den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen.
Sofern sich der Nutzer über seinen bestehenden facebook-Account registriert oder einloggt, übermittelt die Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA, an Telekurier folgende Daten des Kunden: sein E-Mail- Adresse, Geburtsdatum, Name, Geschlecht, Bildnis, Facebook- User- Name, Facebook- ID, Spracheinstellungen, Zeitzone, Link zur facebook-Seite.
9.4.2 Plugins von Google von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA ("Google") um das Nutzungsverhalten auf seinen Online-Plattformen zu analysieren (Google Analytics) und Werbung anzuzeigen (Google Doubleclick, Adsense und AdWords).
Um Google Analytics datenschutzkonform einsetzen zu können, wurde zusätzliche Einstellungen vorgenommen, wonach Google Analytics den letzten Teil der IP-Adressen der Plattform löscht ("anonymize IP"). Die unter Einsatz der Cookies erzeugten Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die IP Adresse wird bereits zuvor um die letzten drei Stellen gekürzt (anonymize IP), eine eindeutige Zuordnung der IP Adresse ist Google somit alleine aufgrund der übermittelten IP nicht möglich. Google beachtet die Datenschutzbestimmungen des "US-Safe-Harbor"-Abkommens und ist beim "Safe-Harbor"- Programm des US- Handelsministeriums registriert. Google wird die durch die Cookies erzeugten Informationen benutzen, um die Nutzung der Plattform durch den Nutzer auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Nutzung der Plattform und der Internetnutzung verbundenen Dienstleistungen zu erbringen. Drittanbieter, einschließlich Google, schalten Anzeigen auf Websites im Internet und verwenden dafür gespeicherte Cookies auf Grundlage vorheriger Besuche auf dieser Plattform. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Die vom Browser des Nutzers übermittelte anonymisierte IP- Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Der Nutzer kann die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser- Software und darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf die Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. der IP- Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem er das unter dem folgenden Link verfügbare Browser- Plugin herunterlädt und installiert: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de . Nähere Informationen zu Nutzungsbedingungen und Datenschutz findet der Nutzer unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html bzw unter https://www.google.com/policies/privacy/partners/
9.4.3 Plugin von Google+: +1 Schaltfläche, Dienstleistungen der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA ("Google"). Damit soll es dem Nutzer leicht gemacht werden, Freunden einfach Empfehlungen zu geben. Bei einigen der Inhalte, denen der Nutzer "+1" gibt, sind in Anzeigen möglicherweise sein Name und sein Profilfoto sichtbar. Der Nutzer kann selbst einstellen, ob er das will. Der Nutzer kann auch auf dem +1- Tab in seinem Google+ Profil alle Seiten einsehenund verwalten, denen er +1 gegeben hat. Weitere Informationen erhält der Nutzer unter https://support.google.com/plus/answer/1047397?p=sign_up_about_plusones&rd=2&hl=de . Google+ verwendet sog. "Cookies". Im Übrigen gelten die obigen Ausführungen zu Punkt 9.4.2
Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
9.4.4 Plugin von Google Maps: zur Darstellung von Karten und zur Erstellung von Anfahrtsplänen. Google Maps wird von Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA betrieben. Wenn der Nutzer die Plattform nutzt, baut diese eine direkte Verbindung mit den Servern von Google auf. Google erhält damit gerätespezifische Daten, Standortdaten, IP- Adresse (Log- files), Informationen über Cookies. Durch die Nutzung der Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Übermittlung, Erfassung, Bearbeitung sowie der Nutzung der automatisch erhobenen Daten durch Google einverstanden. Im Übrigen gelten die Ausführungen unter Punkt 12.8. analog.
9.4.5 Twitter: "Twitter Tweet This Button". Dieses Plug- in wird durch die Twitter Inc., 795 Folsom Street, Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA, angeboten. Benutzt der Nutzer Twitter, so werden über die Funktion "Re- Tweet" die vom Nutzer besuchten Websites mit dem Twitter- Account des Nutzers verlinkt und damit dritten Nutzern bekannt gegeben. Weitere Informationen erhält der Nutzer unter http://twitter.com/privacy . Unter folgendem Link kann der Nutzer seine Datenschutzeinstellungen ändern: http://twitter.com/account/settings . Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Twitter in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
9.4.6 Pinterest: Dieses Plugin wird von der Pinterest Inc.. 635 High Street, Palo Alto, CA 94301, USA, bereitgestellt. Wenn der Nutzer Pinterest benutzt, Websites besucht oder eine App benutzt, die Pinterest- Funktionen (wie beispielsweise den "Pin-it"- Button) aufweisen, erhält Pinterest automatisch Protokolldaten, wie beispielsweise die IP- Adresse, die Adresse der besuchten Website, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt des Aufrufs, die Verwendungsweise des Nutzers, Informationen zum verwendeten Gerät des Nutzers und Informationen über sogenannte Cookies. Pinterest setzt auch selbst sogenannte Cookies. Die Daten werden von Pinterest dazu verwendet, um dem Nutzer passende Pins und Pinwände vorzuschlagen und personalisierte Werbung zu zeigen. Nähere Informationen erhält der Nutzer unter http://about.pinterest.com/de/privacy- policy . Durch die Nutzung dieser Plattform erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Pinterest in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
10. Eingestellter bzw. bereitgestellter Content
10.1 Telekurier stellt seinen Nutzern in ihren Plattformen Möglichkeiten zur Verfügung, Inhalte wie beispielsweise Fotos, Texte, Grafiken, Videos etc. ("Content") einzustellen und damit in einem interessierten Forum zu veröffentlichen. Für den Content ist der jeweilige Nutzer selbst verantwortlich. In Bezug auf diesen Content kommt dem Telekurier dabei die Rolle eines rein technischen Verbreiters/Hosts zu, der auf den verbreiteten Content der Nutzer keinen Einfluss nimmt und diese auch nicht beaufsichtigt. Eine Verantwortlichkeit von Telekurier kann gemäß § 16 Abs 1 ECG erst dann eintreten, wenn Telekurier von einem rechtswidrigen Content Kenntnis hat und diesen nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung entfernt/sperrt. Sollte Content nach Ansicht des Nutzers Rechte oder Gesetze verletzen, bitten wir das an redaktion@kurier.at zu melden.
10.2 Der Nutzer räumt Telekurier für die Dauer der jeweils geltenden gesetzlichen Schutzfrist an den von ihm eingestellten Content ein geographisch und sachlich unbeschränktes, übertragbares, nicht- exklusives Verwertungs-, Nutzungs- und Bearbeitungsrecht, insbesondere zu Zwecken der Abrufbarhaltung, Veröffentlichung und Verbreitung über Online-Plattformen und zur Verwertung in der Printausgabe des KURIER, ein. Die Rechte umfassen insbesondere auch die Verwertung des Contents zur Bewerbung der Plattform, von Produkten und Dienstleistungen und zu Berichterstattungszwecken.
10.3 Telekurier ist nicht verpflichtet, die Inhalte abrufbar zu halten. Telekurier kann den Content des Nutzers jederzeit zurückweisen, an einem anderen Ort veröffentlichen, kürzen oder löschen.
10.4 Der Nutzer garantiert Telekurier ausdrücklich, keinen Content einzustellen, dessen Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte und Persönlichkeitsrechte) verletzt. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Contents. Der Nutzer ist verpflichtet, die unter kurier.at/netiquette veröffentlichte Netiquette einzuhalten.
Behauptet ein Dritter plausibel, durch den Inhalt in seinen Rechten verletzt worden zu sein, so ist Telekurier berechtigt, aber nicht verpflichtet, die über den Nutzer gespeicherten personenbezogenen Daten bekannt zu geben.
11. Laufzeit/Kündigung
Das Nutzungsverhältnis zwischen Telekurier und dem Nutzer wird grundsätzlich auf unbestimmte Zeit eingegangen und kann von jeder Vertragspartei mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Im Falle der Vertragsbeendigung - aus welchem Rechtsgrund immer - bleiben allfällige zuvor eingeräumte Nutzungsrechte an dem eingestellten Content des Nutzers unberührt.
12. Registrierung
12.1 Telekurier lädt den Nutzer, der mindestens 18 Jahre alt sein muss, ein, sich kostenlos für die erweiterte Nutzung der Plattformen zu registrieren und anzumelden. Der Nutzer hat zu diesem Zweck die vorgesehene Abfragemaske vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und akzeptiert ausdrücklich die ANB in der jeweils gültigen Fassung. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer verbindlich sein Vertragsangebot zur erweiterten Nutzung der Plattformen, das von Telekurier durch Übermittlung einer Registrierungsbestätigung per E- Mail angenommen werden kann. Telekurier ist berechtigt, das Angebot des Nutzers zur Freischaltung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
12.2 Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass Telekurier die personenbezogenen Daten zum Zwecke der Bereitstellung des Zuganges zu den Plattformen, zur Analyse des Nutzungsverhaltens, für die Zusendung von Werbeinhalten und für sonstige Marketingmaßnahmen für eigene und fremde Zwecke der Werbekunden und im Rahmen der bestehenden Gewerbeberechtigung des Verlages "Adressverlag und Direktmarketing" zur Vorbereitung und Durchführung von Marketingaktionen Dritter ("Marketingzwecke") verarbeitet und zu diesem Zweck auch verwendet.
12.3 Telekurier weist den Nutzer darauf hin, dass diese datenschutzrechtliche Zustimmungserklärung jederzeit widerrufen werden kann:
Telekurier Online Medien GmbH & Co KG
1190 Wien, Leopold Ungar Platz 1
Der Widerruf bewirkt die Unzulässigkeit der weiteren Verwendung der personenbezogenen Daten. Zur Vermeidung von Missverständnissen weist Telekurier den Nutzer aber darauf hin, dass in diesem Fall Telekurier berechtigt bleibt, über die Daten noch so weit zu verfügen, als sie zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen noch erforderlich sind (§ 8 Abs 3 Z 4 DSG 2000).
13. Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen von dem Schriftformerfordernis. Erklärungen per E- Mail, Telefax oder über die Abfragemaske entsprechen der Schriftform. Soweit in diesem Vertrag auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.
14. Anwendbares Recht/Gerichtsstand/Erfüllungsort
Auf dieses Vertragsverhältnis findet materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen Anwendung. Als Gerichtstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für 1190 Wien örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Ist der Nutzer Konsument, gilt dieser Gerichtstand nur dann als vereinbart, wenn er in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn er im Ausland wohnt. Es wird jedenfalls ein Gerichtsstand in Österreich vereinbart. Der Erfüllungsort für die vertragsgegenständlichen Leistungen ist in 1190 Wien.
Stand März 2017
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