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Netzpolitik

Deutschland stellt NATO militärische Cyber-Kapazitäten zur Verfügung

Deutschland stellt der NATO für Missionen und Auslandseinsätze seine militärischen Fähigkeiten im Cyberbereich zur Verfügung. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag aus Bündniskreisen erfuhr, meldete die deutsche Regierung beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel ihre Kapazitäten zum Vorgehen gegen Hackerangriffe an. Diese umfassen dem Vernehmen nach auch Fähigkeiten, offensiv gegen Angreifer vorzugehen und in gegnerische Systeme einzudringen.

Der Einsatz der Cyber-Fähigkeiten bezieht sich nur auf NATO-Missionen und Auslandseinsätze, etwa in Afghanistan oder im Irak. Im vergangenen Jahr hatten bereits die USA, Großbritannien, Dänemark, die Niederlande und Estland der NATO ihre nationalen Cyber-Kapazitäten zur Verfügung gestellt. Die NATO hatte den Cyberspace 2016 zu einem eigenständigen Einsatzgebiet gemacht. Angriffe über Datennetze können seitdem wie solche durch Land-, See- oder Luftstreitkräfte behandelt werden. Dies bedeutet auch, dass Cyber-Angriffe auch den Bündnisfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages auslösen können.

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