COVID-19 outbreak in Belgium

© EPA / STEPHANIE LECOCQ

Netzpolitik
05/13/2020

EU: Corona-Apps sollen freiwillig bleiben

Die EU-Kommission hält Kontaktverfolgungs-Apps für sinnvoll, aber nur auf freiwilliger Basis.

Die EU-Kommission wird die Mitgliedsländer nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch zum Einsatz von Coronavirus-Apps auf freiwilliger Basis auffordern. Als Teil eines Maßnahmenpakets sollen die Apps bei der Aufhebung von Grenzkontrollen und der Wiederbelebung der Tourismus- und Reisebranche unterstützend wirken.

Grenzüberschreitend

"Maßnahmen zur Kontaktverfolgung und Warnung, zum Beispiel durch den Einsatz mobiler Apps, könnten auf freiwilliger Basis von Menschen genutzt werden, um Infektionsketten aufzuspüren und zu unterbrechen und das Risiko einer weiteren Übertragung zu verringern, solange die Übertragungsrisiken bestehen", heißt es in einem Dokument der EU-Kommission, das von Reuters eingesehen werden konnte. Dabei müsse aber insbesondere die grenzüberschreitende Funktionsfähigkeit der Apps sichergestellt werden.

Die Sorge, dass Corona-Apps nicht über die Binnengrenzen hinweg funktionieren könnten, kam nach einem Streit zwischen Frankreich und Apple auf. Frankreich beschuldigte das Unternehmen, seine Bemühungen im Kampf gegen das Virus zu behindern, indem es sich weigere, dabei zu helfen, iPhones für eine geplante "StopCovid"-App kompatibler zu machen.

Datenschutz

Apple und Google, die bei den Handy-Betriebssystemen den Markt dominieren, arbeiten derzeit gemeinsam an der Entwicklung einer technischen Schnittstelle, die in bestehende Apps integriert werden kann. Via Bluetooth soll die Distanz zwischen Mobiltelefonen gemessen werden, bei entsprechender Nähe tauschen sie Krypto-Schlüssel aus, die sich alle zehn bis 20 Minuten ändern. Damit sollen Begegnungen nachvollzogen werden können, ohne dass ein einzelner Nutzer nachverfolgbar wäre. Ähnlich funktioniert die "Stopp Corona"-App des Roten Kreuzes in Österreich.

Anfang der Woche hatte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International auf Gefahren für Persönlichkeitsrechte und Datenschutz durch elektronische Überwachung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, insbesondere Tracing-Apps, aufmerksam gemacht. Österreichische Datenschutzexperten stellten der heimischen Applikation bisher ein gutes Zeugnis aus.

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