Australien: Facebook und Google sollen Medien Geld zahlen

Entsprechende Pläne wurden am Dienstag finalisiert. Die von den US-Technologieriesen scharf kritisierte Reform, über die drei Jahre verhandelt wurde, soll diese Woche ins Parlament kommen. "Das ist eine große Reform, weltweit einzigartig, und die Welt schaut, was hier in Australien passiert", sagte der australische Finanzminister Josh Frydenberg in Canberra.

Es gehe letztlich darum, die heimische Medienlandschaft zu erhalten. Nach dem Gesetz werden digitale Plattformen dazu gezwungen, für Medieninhalte, die sie auf ihren Seiten posten, Geld zu zahlen. Es ist vorgesehen, dass die Firmen sich zunächst mit den Medienhäusern zusammensetzen, um entsprechende Vereinbarungen zu treffen. Gelingt dies nicht, entscheidet ein von der Regierung berufener Vermittler.

Unterstützung für Medien

Der Australien-Chef von Facebook, Will Easton, sagte, das Unternehmen werde im nun startenden parlamentarischen Prozess an einer praktikablen Lösung mitwirken, um die australische Medienlandschaft zu unterstützen. Google wollte sich zunächst nicht äußern und verwies darauf, den finalen Gesetzesentwurf noch nicht gesehen zu haben. Entgegen früherer Überlegungen werden Googles Videoplattform YouTube sowie Instagram von Facebook von den neuen Regelungen ausgenommen sein.

In Australien landen Frydenberg zufolge vier Fünftel aller Werbeausgaben bei diesen beiden US-Konzernen. Facebook und Google dürften sich Sorgen machen, dass das Beispiel Australien Schule macht und andere Länder folgen. In Frankreich wurde Google bereits angehalten, mit Verlegern über Zahlungen für Nachrichteninhalte zu verhandeln. Der Chef der Australien-Sparte des Medienriesen News Corp, Michael Miller, bezeichnete das Gesetz als "wichtigen Schritt" zu mehr Fairness in den Beziehungen zwischen Medienhäusern und global aktiven Techriesen.