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Netzpolitik
11/13/2020

Kein kurzer Prozess mit TikTok: App bleibt vorerst online

TikTok darf in den USA weiterhin verwendet werden. Die US-Regierung wolle weitere Gerichtsverfahren abwarten.

Die populäre Video-App Tiktok kann in den USA vorerst ohne Einschränkungen weitergenutzt werden. Das US-Handelsministerium gab am Donnerstag bekannt, dass es bis auf weiteres nicht versuchen werde, eine Anordnung umzusetzen, die das Aus von Tiktok im US-Markt bedeuten könnte. Man werde zunächst die Entwicklung von Gerichtsverfahren abwarten.

US-Präsident Donald Trump und seine Regierung hatten Tiktok auf verschiedenen Wegen unter Druck gesetzt. Zwei der Anordnungen wurden in den vergangenen Wochen mit einstweiligen Verfügungen ausgesetzt, bei der dritten machte das Handelsministerium nun einen Rückzieher. Es hatte dem chinesischen Tiktok-Eigentümer Bytedance eine Frist bis zum 12. November gesetzt, um sich von Eigentum mit Bezug zum Betrieb der App in den USA zu trennen.

Sicherheitsrisiko

Trump bezeichnete die App als Sicherheitsrisiko, weil chinesische Behörden über sie an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er wollte erzwingen, dass zumindest das US-Geschäft von Tiktok unter Kontrolle amerikanischer Besitzer kommt. Die Regierung in China torpedierte aber Gespräche über einen Verkauf mit einer neuen Regel, die den Export von Software-Algorithmen ohne spezielle Erlaubnis verbietet.

Trump verlor im Wahlkampf merklich das Interesse an dem Thema, nachdem der schnelle Verkauf an US-Konzerne gescheitert war.

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