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Netzpolitik

Trump bestätigt Cyberangriff gegen Russland im Jahr 2018

US-Präsident Donald Trump hat nach einem Bericht der "Washington Post" erstmals einen US-Cyberangriff gegen Russland im Jahre 2018 zugegeben. Ziel sei die "Internet Forschungsagentur" in St. Petersburg gewesen, die als sogenannte Trollfabrik gelte und für die russische Einmischung in die Präsidentenwahl 2016 verantwortlich gemacht werde, schrieb die Zeitung am Freitag (Ortszeit).

"Richtig", habe Trump in einem Interview des Blattes auf die Frage nach der Cyberattacke geantwortet. Berichte darüber hatte es zwar schon gegeben, sie waren aber nie offiziell bestätigt worden.

Wahlmanipulation

Die "Internet Forschungsagentur" hat demnach auch versucht, die Kongresswahlen (Midterms) im November 2018 zu manipulieren. "Wir haben das beendet", sagte Trump nun in dem Interview. Nach Informationen der "Washington Post" war der US-Cyberangriff seinerzeit erfolgreich: Die von einem russischen Oligarchen mit guten Verbindungen zum Kreml betriebene Trollfabrik sei vom Netz getrennt worden.

Russland hatte sich nach Überzeugung der US-Geheimdienste 2016 zugunsten des republikanischen Kandidaten Trump in den Wahlkampf eingemischt. Trump bestreitet das. Republikaner legten die Erkenntnisse der Geheimdienste so aus, dass Russland vor allem Chaos und Verunsicherung stiften wollte, nicht aber einen bestimmten Kandidaten unterstützte.

Vorwurf der Justizbehinderung

Bei der Russland-Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller war später geprüft worden, ob es im Präsidentschaftswahlkampf 2016 geheime Absprachen des Trump-Lagers mit Russland gab - und ob Trump die Justiz behindert hat. Für den ersten Punkt fand Mueller in seinem im März 2019 vorgestellten Abschlussbericht keine Beweise, den zweiten ließ er offen. Er betonte zugleich, dass er Trump damit nicht vom Vorwurf der Justizbehinderung entlaste. Trump hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen und von einer "Hexenjagd" gesprochen.

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