FILE PHOTO: U.S. President Donald Trump holds a rally to contest the certification of the 2020 U.S. presidential election results by the U.S. Congress in Washington

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Netzpolitik

Trump bleibt auf Twitter dauerhaft gesperrt

Twitter sieht für den von der Plattform verbannten Ex-Präsidenten Donald Trump keinen Weg zurück. "Unsere Regeln sollen dafür sorgen, dass niemand zur Gewalt anstiftet. Wenn jemand das tut, entfernen wir ihn von der Plattform - und unsere Regeln erlauben es Leuten nicht zurückzukommen", sagte Finanzchef Ned Segal am Mittwoch im TV-Sender CNBC.

Twitter hatte Trump Anfang Jänner rund 2 Wochen vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch seine Anhänger - und dass der Präsident Sympathie für sie bekundete und weiterhin ohne Beleg behauptete, der Sieg bei der Präsidentenwahl sei ihm durch massiven Betrug gestohlen worden.

Facebook prüft

Auch Facebook blockierte Trump daraufhin; das Online-Netzwerk lässt den Schritt jetzt aber von einem unabhängigen Gremium prüfen, das Entscheidung des Unternehmens kippen kann. Twitter hat kein solches Gremium. "So wie unsere Regeln funktionieren: Wenn man von der Plattform entfernt wurde, wurde man von der Plattform entfernt - egal, ob man ein Kommentator, ein Finanzchef oder ein früherer oder amtierender Staatsdiener ist", sagte Segal.

Der Twitter-Account mit mehr als 80 Millionen Abonnenten war für Trump über Jahre der wichtigste Kommunikationskanal. Nach kontroversen Tweets des Präsidenten wurde vom Kurznachrichtendienst immer wieder gefordert, ihn zumindest zeitweise zu sperren. Twitter schreckte bis zur Attacke auf das Kapitol davor zurück und beschränkte sich auf Warnhinweise unter anderem bei falschen Behauptungen über den Ausgang der US-Präsidentenwahl und das Coronavirus.

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