FILE PHOTO: U.S. President Trump leads the daily coronavirus task force briefing at the White House in Washington

© REUTERS / Joshua Roberts

Netzpolitik
06/05/2020

Twitter schließt Sperre von Trumps Konto nicht aus

"Jeder Twitter-Account ist an die Twitter-Regeln gebunden", heißt es von einem Vertreter der Webseite.

Twitter schließt nicht aus, das Konto von US-Präsident Donald Trump zu sperren, sollte dieser weiterhin aufwiegelnde Botschaften etwa zu den derzeitigen Protesten in den USA veröffentlichen. "Jeder Twitter-Account ist an die Twitter-Regeln gebunden", sagte der Strategie-Chef des US-Unternehmens, Nick Pickles, am Donnerstag bei einer Anhörung im britischen Parlament.

Twitter hatte seine Nutzer vergangene Woche erstmals vor einem Beitrag Trumps gewarnt und diesen als "gewaltverherrlichend" gekennzeichnet. In dem Tweet hatte Trump mit Verweis auf die Anti-Rassismus-Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd gedroht: "Wenn das Plündern beginnt, beginnt das Schießen."

In der Folge kam es zum Streit zwischen Twitter und Trump, dem in dem Online-Dienst mehr als 81 Millionen Nutzer folgen. Trump unterzeichnete seither eine umstrittene Verordnung, durch die Online-Netzwerke wie Twitter und Facebook stärker reguliert werden sollen.

Jeder wird gleich behandelt

Pickels verteidigte die Kennzeichnung des Trump-Beitrags am Donnerstag und erklärte, dass Twitter die Beiträge des US-Präsidenten auf dieselbe Weise überprüfe wie die eines jeden anderen Nutzers. Sobald sich ein Nutzer über die Inhalte eines Beitrags beschwere, werde dieser auf die Einhaltung der Twitter-Regeln hin untersucht, sagte der Strategiechef.

Insbesondere zu Wahlkampfzeiten spielen Online-Netzwerke wie Twitter oder Facebook in den USA eine große Rolle. Facebook begann am Donnerstag wie zuvor angekündigt damit, Medienorganisationen, die möglicherweise unter dem Einfluss von Regierungen stehen, zu kennzeichnen. Zudem kündigte der Konzern an, im weiteren Verlauf des Jahres keine Werbung dieser Organisationen mehr zuzulassen.

Facebook war nach der Präsidentschaftswahl 2016 massiv in die Kritik geraten, weil es im Wahlkampf nicht genug gegen russische Propaganda unternommen haben soll.

Sperre für Account, der Trump-Tweets postete

Zuletzt sorgte auch ein Experiment für Aufsehen. Der Betreiber des Twitter-Accounts SuspendThePres wollte wissen, wie Twitter vorgehen würde, wenn er die selben Tweets postet, die auch US-Präsident Donald Trump veröffentlichte. Tatsächlich wurde er gesperrt– und zwar 68 Stunden später. Der Grund: Gewaltverherrlichung. 

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