iPad Mini nicht als Markenname schützbar
"Lediglich beschreibend" sei der Name "iPad Mini". Er würde keine "einzigartige Bedeutung" generieren. Die Begriffe "mini", "pad" und "i" seien alle "beschreibend". Das sagte das dafür zuständige US Patent und Trademark Office laut Medienberichten, als Apple "iPad Mini" als Markennamen anmelden wollte. Apple hat nun noch bis Juli Zeit, das Patentbüro vom Gegenteil zu überzeugen.
Apple steckt unter anderem mit Samsung in diversen Patentstreitigkeiten. Im August 2012 hatte Apple den ersten deutlichen Sieg gegen Samsung in den USA errungen, als kalifornische Geschworene die Verletzung mehrerer Patente feststellten und dem iPhone-Konzern mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zusprachen.