Trump dämpft Hoffnung auf US-TikTok-Deal
Der Verkauf von TikTok in den USA ist noch immer nicht in trockenen Tüchern. Nun hat Präsident Donald Trump die Hoffnungen auf einen Deal weiter gedämpft. Nach bisherigen Ankündigungen soll der amerikanische Software-Konzern Oracle dabei die Rolle eines „Technologie-Partners“ übernehmen, während nach Medienberichten der chinesische TikTok-Besitzer Bytedance die Mehrheitsbeteiligung behalten will. Mit einer solchen Lösung wäre er „nicht glücklich“, sagte Trump am Mittwoch. Er werde allerdings erst am Donnerstag über Einzelheiten des Plans informiert.
Das „Wall Street Journal“ berichtete danach, das Weiße Haus dringe darauf, dass amerikanische Investoren die Mehrheit bei TikTok bekommen. Trump stellte Bytedance ursprünglich vor die Wahl, sich entweder von TikTok zu trennen, oder ein Aus der App in den USA in Kauf zu nehmen. Trump bezeichnet TikTok als Sicherheitsrisiko mit der Begründung, dass chinesische Behörden an Daten von Amerikanern kommen könnten. TikTok und Bytedance bestreiten dies.
Oracle sollte übernehmen
Microsoft verhandelte wochenlang über einen Kauf des TikTok-Geschäfts in den USA, Kanada, Neuseeland und Australien. Allerdings torpedierte die chinesische Regierung diese Lösung mit einer neuen Regel, wonach Software-Algorithmen wie die von TikTok nur mit Genehmigung Pekings ins Ausland verkauft werden dürfen.
Daraufhin wurde der neue Plan mit der Beteiligung von Oracle ausgearbeitet. Nach Medienberichten solle Oracle die Speicherung der Daten von US-Nutzern übernehmen - und auch Zugang zum Software-Code von TikTok bekommen. So solle sichergestellt werden, dass die Plattform keine Hintertüren für chinesische Behörden enthalte.
US-Staat erhält keine Kommission
Zudem werde das globale Geschäft von TikTok gemäß dem Plan in einer neuen Firma mit Sitz in den USA gebündelt, hieß es. Unter anderem US-Finanzminister Steven Mnuchin wolle nun erreichen, dass deutlich mehr als 50 Prozent der Anteile an diesem Unternehmen bei amerikanischen Investoren liegen. Neben Oracle und Risikokapitalgebern solle auch der Supermarkt-Riese Walmart dabei sein, der schon bei Microsofts Deal mitmachen wollte.
Trump beklagte sich zugleich, dass er seine Idee aufgeben musste, dass der US-Staat eine Art Kommission vom Verkauf des TikTok-Geschäfts bekommt, weil seine Regierung den Deal erst möglich gemacht habe. „Es gibt keinen rechtlichen Weg dafür“, sagte Trump. „Ich sagte, Moment, sie wollen der Regierung einen hohen Betrag zahlen - und wir dürfen das Geld nicht annehmen? Wie dumm können wir sein?“
Temporäres Aus für TikTok in den USA
Trump hatte zunächst amerikanischen Firmen und Personen Geschäfte mit Tiktok untersagt. Diese Anordnung soll am Wochenende in Kraft treten - gibt es bis dahin keinen Deal, dürfte es vorerst das Aus von TikTok in den USA bedeuten. Mitte November soll zudem ein weiterer Trump-Erlass greifen, nach dem sich Bytedance von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen muss. Auch darf Bytedance in den USA danach kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von TikTok genutzt werde.