EU-Kommission leitet Untersuchung gegen Facebook ein

Die EU-Kommission startet eine förmliche Untersuchung gegen Facebook wegen des Verdachts auf Wettbewerbsverstöße beim Kleinanzeigendienst „Facebook Marketplace“, teilte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Freitag in Brüssel mit. Von Facebook hieß es, man halte das Verfahren für unbegründet.

Über den Marketplace können Nutzer*innen des sozialen Netzwerks privat Waren voneinander kaufen und verkaufen. Die EU-Kommission will nach eigenen Angaben klären, ob Facebook seine Stellung auf anderen Märkten für diesen Dienst wettbewerbswidrig ausnutzt. Wenn Konkurrenzunternehmen bei Facebook für ihre Dienste Werbung trieben, könnte Facebook in Besitz wirtschaftlich wertvoller Daten gelangen und diese dann gegen Wettbewerber nutzen, lautet der Verdacht.

"Grundlose" Untersuchung

Facebook hält das Verfahren für unbegründet. „Wir werden weiter voll mit der Untersuchung kooperieren, um zu zeigen, dass sie grundlos ist“, erklärte der US-Konzern. Zu den Vorwürfen hieß es nur: „Wir entwickeln immer neue und bessere Dienste, um die sich entwickelnde Nachfrage der Menschen zu decken, die Facebook nutzen. Marketplace und Dating bieten den Menschen mehr Auswahl, und beide Produkte funktionieren in einem sehr kompetitiven Umfeld mit vielen großen Anbietern.“

Die EU-Kommission sieht jedenfalls einen Anlass für eine intensive Prüfung. „Nach Abschluss ihrer vorläufigen Untersuchung kann die Kommission nicht ausschließen, dass Facebook den Wettbewerb im Bereich der Online-Kleinanzeigendienste verfälscht“, erklärte die Brüsseler Behörde. So könnte Facebook etwa aus den Werbeaktivitäten seiner Wettbewerber genaue Informationen über Vorlieben der Nutzer ableiten. Diese Informationen könnten dann genutzt werden, um Facebook Marketplace zu optimieren.

„Facebook wird jeden Monat von fast drei Milliarden Menschen genutzt und verfügt über insgesamt fast sieben Millionen Werbekunden“, sagte Verstager. „Das Unternehmen sammelt riesige Mengen an Daten über die Aktivitäten der Nutzer seines sozialen Netzwerks und anderer Dienste und ist daher in der Lage, bestimmte Kundengruppen gezielt zu erreichen.“

Online-Kleinanzeigendienste könnten ausgeschlossen werden

Die Kommission werde eingehend untersuchen, ob Facebook dank dieser Daten einen ungerechtfertigten Wettbewerbsvorteil habe. „Wir müssen dafür sorgen, dass Daten in der heutigen digitalen Wirtschaft nicht zur Verzerrung des Wettbewerbs genutzt werden“, betonte die Kommissionsvizepräsidentin.

Bei der Prüfung soll es auch darum gehen, ob die Einbettung von Facebook Marketplace in das soziale Netzwerk eine „Kopplung“ darstelle, mit der Facebook konkurrierende Online-Kleinanzeigendienste behindern oder ausschließen könnte. Dies könnte ein Verstoß gegen Vorschriften zur Abwehr wettbewerbswidriger Vereinbarungen zwischen Unternehmen sein, wie es weiter hieß. Das Verfahren werde ergebnisoffen geführt.

Auch die britische Wettbewerbs- und Marktaufsichtsbehörde CMA (Competition and Markets Authority) habe am Freitag eine Untersuchung zur Nutzung von Daten durch Facebook eingeleitet. Man werde versuchen zusammenzuarbeiten, erklärte die Kommission weiter.