Facebook auf einem Smartphone

© REUTERS / Johanna Geron

Netzpolitik

Facebook will Sonderregelungen für Politiker abschaffen

Facebook will in Zukunft Politiker*innen anscheinend nicht mehr gesondert behandeln. Wie The Verge berichtet, sollen die Beamten nicht mehr von Regeln der Inhaltsmoderation ausgenommen werden. Es wird erwartet, dass Facebook sich möglicherweise am Freitag schon zu den Empfehlungen seiner unabhängigen Aufsichtsbehörde äußert.

Das Aufsichtsgremium, eine unabhängige, vom Unternehmen finanzierte Gruppe, ist der Meinung, dass die gleichen Regeln für alle Nutzer gelten sollten.

Kritik an Sperre von Trump

Das Aufsichtsgremium kritisierte außerdem, dass Facebook die Sperrung des Profils des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump nach dem Sturm aufs Kapitol am 6. Jänner diesen Jahres auf unbestimmte Zeit setzte. Der Vorstand gab dem Unternehmen danach 6 Monate Zeit, um über eine "verhältnismäßige Reaktion" im Fall Trump zu entscheiden. Diese könne darin bestehen, dass das Profil des ehemaligen Präsidenten wiederhergestellt, dauerhaft gesperrt oder für einen bestimmten Zeitraum gesperrt werde.

Facebook war bisher immer der Meinung, dass Politiker*innen ein größerer Spielraum bei ihren Äußerungen auf der Plattform eingeräumt werden müsse. Das Unternehmen lehnte eine Stellungnahme zum möglichen Kurswechsel bisher ab.

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