Edward Snowden veröffentlicht in Kürze seine Memoiren

© APA - Austria Presse Agentur

Netzpolitik
02/07/2020

Edward Snowden will länger in Russland bleiben

Das Ansuchen des Whistleblowers auf Asyl in Europa scheiterte bisher. Sein momentaner Aufenthaltsort ist unbekannt.

Der US-Whistleblower Edward Snowden will seinen Aufenthalt in Russland nach Angaben seines Moskauer Anwalts verlängern. "Auf Bitten Edwards bereite ich die Dokumente für den Migrationsdienst des Innenministeriums vor", sagte der Anwalt Anatoli Kutscherena der Agentur Interfax zufolge am Freitag. Die aktuelle Arbeitserlaubnis laufe im April aus.

Zwar hatte Snowden den Wunsch nach Asyl in einem EU-Land geäußert. Das Echo dort war aber geteilt. In Frankreich hatte sich erst vergangenes Jahr die Justizministerin Nicole Belloubet für eine Aufnahme des Whistleblowers in Frankreich ausgesprochen. Bei einem Interview im ZDF heute-journal hatte er die EU-Politik kritisiert, die Whistleblower gegenüber den USA nicht verteidige.

Aufenthaltsort ist unbekannt

Snowden hatte 2013 Dokumente zu Ausspäh-Aktivitäten des US-Abhördienstes NSA und seines britischen Gegenparts GCHQ an Journalisten gegeben. Auf der Flucht über Hongkong wollte er nach eigenen Angaben nach Ecuador, strandete aber am Moskauer Flughafen, nachdem die US-Regierung seinen Reisepass annulliert hatte. Snowden bekam Asyl in Russland, nach einer Verlängerung aktuell bis 2020.

"Bei ihm ist alles in Ordnung. Er arbeitet. Seine Frau ist bei ihm", sagte Kutscherena zur Frage nach Snowdens Befinden. Die Frage einer russischen Staatsbürgerschaft habe er aber mit ihm noch nicht besprochen. Wo genau sich Snowden aufhält, ist nicht bekannt.

Snowden gab im vergangenen Jahr mehrere Interviews zur Veröffentlichung seiner Autobiografie "Permanent Record: Meine Geschichte". Darin betonte er, der Vorwurf, er habe die nationale Sicherheit der USA gefährdet, sei "in sich zusammengefallen". Die US-Regierung wirft ihm vor, er habe jeweils drei Geheimhaltungsvereinbarungen mit den Geheimdiensten CIA und NSA unterschrieben. Sie erhebt Anspruch auf die Erlöse aus dem Buch.