Edward Snowden veröffentlicht in Kürze seine Memoiren

© APA - Austria Presse Agentur

Netzpolitik
12/18/2019

USA bekommt Erlöse aus Snowdens Buch

Die Erlöse aus der Veröffentlichung der Memoiren von Edward Snowden stehen nach einer US-Gerichtsentscheidung dem amerikanischen Staat zu.

Snowden habe gegen seine Verpflichtung verstoßen, die Veröffentlichungen mit Bezug zu seiner Geheimdienst-Tätigkeit zur Freigabe vorlegen zu lassen, entschied ein Richter im US-Bundesstaat Virginia am Dienstag. Deshalb gab er einer Klage der US-Regierung statt.

Snowden hatte 2013 Dokumente zu Ausspäh-Aktivitäten des US-Abhördienstes NSA und seines britischen Gegenparts GCHQ an Journalisten gegeben. Auf der Flucht über Hongkong wollte er nach eigenen Angaben nach Ecuador, strandete aber am Moskauer Flughafen, nachdem die US-Regierung seinen Reisepass annulliert hatte. Snowden bekam Asyl in Russland, nach einer Verlängerung aktuell bis 2020.

Verstoß gegen Geheimhaltungspflichten

Die US-Regierung hatte zur Veröffentlichung von Snowdens Memoiren „Permanent Record“ per Klage Anspruch auf dessen Erlöse aus dem Buch erhoben. Snowden habe jeweils drei Geheimhaltungsvereinbarungen mit den Geheimdiensten CIA und NSA unterschrieben, stellte der Richter nun fest. Ihre Anforderungen, sich vor Veröffentlichungen das Material freigeben zu lassen, seien eindeutig gewesen. Snowden habe auch dagegen verstoßen, als bei mehreren seiner Konferenz-Auftritte per Online-Video Auszüge aus Dokumenten mit Vertraulichkeitsvermerk gezeigt worden seien.