U.S. President Trump rallies with supporters at a campaign rally in Minden, Nevada

© REUTERS / JONATHAN ERNST

Netzpolitik
09/13/2020

Erneut Warnhinweis für Trump-Tweet

Twitter hat eine Botschaft des US-Präsidenten, die als Ermunterung zur doppelten Stimmabgabe verstanden werden könnte, markiert.

Der Tweet verstoße gegen Richtlinien zur Wahrung der Integrität der Wahl, erklärte das Unternehmen am Samstag. Trumps Tweet war an die Bürger im Bundesstaat North Carolina gerichtet.

Der Präsident ermunterte Briefwähler, sich am Tag der Abstimmung trotzdem ins Wahllokal zu begeben, um sich der korrekten Zählung der eigenen Stimme zu versichern. Im Problemfall sollten die Bürger dann vor Ort nochmals abstimmen, damit keine Stimme verloren gehe, schrieb er.

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Illegal

Twitter verwies darauf, dass es in North Carolina illegal ist, zwei Mal zu wählen. Trump postete seine Botschaft auch auf Facebook. Facebook versah die Nachricht mit dem Hinweis, dass Briefwahl in der Vergangenheit als vertrauenswürdig galt und auch in diesem Jahr keine anderweitigen Prognosen vorlägen.

Trump kritisiert Briefwahl immer wieder als besonders betrugsanfällig, ohne dafür aber Belege vorzulegen. Der Republikaner hatte bereits Ende vergangenen Monats Briefwähler zum Versuch ermutigt, bei der Wahl im November zusätzlich auch im Wahllokal abzustimmen, und damit für einen Eklat gesorgt.

Biden-Wähler bevorzugen Briefwahl

Die Demokraten um den Präsidentschaftskandidaten Joe Biden fordern angesichts der Corona-Pandemie, eine Briefwahl möglichst vielen Amerikanern zu ermöglichen. Trumps ablehnende Haltung könnte auch damit zu tun haben, dass Anhänger der Demokraten Umfragen zufolge eher zur Briefwahl neigen. Nach einer Befragung des Instituts Pew von Ende August würden 58 Prozent der Wähler, die für Biden stimmen wollen, Briefwahl bevorzugen. Das gilt demnach nur für 19 Prozent der Wähler, die ihre Stimme Trump geben wollen.

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