Facebook will Umgang mit bedenklichen Trump-Postings prüfen

Wegen der anhaltenden Debatte zum Umgang mit umstrittenen Äußerungen von US-Präsident Donald Trump hat Facebook-Chef Mark Zuckerberg Verbesserungen in Aussicht gestellt. Das Unternehmen werde seinen Umgang mit staatlichen Gewaltandrohungen und mit Veröffentlichungen, die die Wahlbeteiligung beeinflussen könnten, prüfen, erklärte Zuckerberg am Freitagabend (Ortszeit).

Es werde auch geprüft, zu der bisherigen Vorgehensweise einen Post entweder zu löschen oder stehen zu lassen, Alternativen zu finden. An die Facebook-Angestellten schrieb er: „Ich weiß, viele von Euch denken, wir hätten die Posts des Präsidenten in der vergangenen Woche auf irgendeine Weise mit Hinweisen versehen sollen.“ Zuckerberg warnte allerdings, einen solchen Weg einzuschlagen könnte Facebook dazu bringen, auch gegen Posts vorzugehen, die dem Unternehmen schlicht inhaltlich nicht gefielen, die aber nicht klar gegen die Regeln der Plattform verstießen. „Ich glaube, wir müssen hier sehr vorsichtig vorgehen“, schrieb er.

Zuckerberg unter Druck

Der 36-jährige Unternehmensgründer war wegen seiner Haltung in der Frage zuletzt stark unter Druck gekommen, unter anderem in einer Videokonferenz mit Mitarbeitern. Dabei ging es vor allem um einen Tweet von Trump, der auch auf dessen Facebook-Profil gespiegelt wurde. Darin reagierte der US-Präsident auf erste Ausschreitungen in Minneapolis nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd durch Polizeigewalt. Sein Tweet wurde von vielen als Aufruf an die Polizei verstanden, hart gegen die vorwiegend schwarzen Demonstranten durchzugreifen („Wenn Plünderungen beginnen, wird geschossen“).

Twitter versah Trumps Tweet mit einem Warnhinweis, weil er das Verbot von Gewaltverherrlichung auf der Plattform verletze. Zuckerberg hatte daraufhin vergangene Woche erklärt, der Beitrag sei mit Facebooks Regeln vereinbar, auch wenn es ihm persönlich missfalle. Zuckerberg hält Facebook-Aktien mit mehr Stimmrechten, was ihm letztlich die Kontrolle bei dem Online-Netzwerk sichert. Seine erklärte Position ist, dass eine Plattform wie Facebook nicht entscheiden dürfe, was falsch und was richtig ist. Deshalb sind bei Facebook Äußerungen von Politikern grundsätzlich von Faktenchecks ausgenommen.

Rechtsextreme Konten gelöscht

Gleichzeitig hat Facebook in den USA dutzende Konten rechtsextremer Gruppen gelöscht, die nach Angaben des Online-Netzwerks zu Gewalt bei den Anti-Rassismus-Protesten aufgerufen haben. Die Gruppen hätten ihre Mitglieder und Unterstützer dazu aufgefordert, zu den Protestaktionen gegen den Tod des Afroamerikaners George Floyd zu gehen, erklärte der Facebook-Manager Brian Fishman am Freitag. In einigen Fällen hätten sie sogar vorgehabt, bewaffnet zu den Protesten zu gehen.

Die gelöschten Konten standen nach Angaben von Facebook mit den rechtsextremen Gruppen Proud Boys und American Guard in Verbindung, die von Facebook und dem zugehörigen Instagram schon zuvor gesperrt worden waren. Sie hatten demnach aber versucht, auf die Plattformen zurückzukehren. Facebook versuchte daraufhin, auch ihre neuen Konten zu identifizieren.

Nach den Gewaltaufrufen habe das Netzwerk die Löschaktion nun beschleunigt, erklärte Fishman, der bei Facebook für das Vorgehen gegen als gefährlich eingestufte Organisationen verantwortlich ist. Bisher hat das Netzwerk demnach rund 80 Facebook- und 50 Instagram-Konten von American Guard und je rund 30 Konten der Proud Boys gelöscht.