TikTok-Schriftzug auf einem Gebäude

TikTok-Schriftzug auf einem Gebäude

© APA/AFP/PATRICK T. FALLON

Netzpolitik

TikTok verliert vor Oberstem Gerichtshof: Kein Verstoß gegen Redefreiheit

Die Video-App Tiktok hat ihren Kampf gegen das Gesetz zum Eigentümerwechsel in den USA vor dem Obersten Gericht verloren. Das Gesetz verletze nicht die Redefreiheit, urteilten die Richter am Freitag.

Allerdings signalisierten bereits die aktuelle Regierung und auch der künftige Präsident Donald Trump, dass Tiktok einen Aufschub bekommen soll, statt am Sonntag in den USA dichtmachen zu müssen.

Der US-Kongress hatte im vergangenen Jahr mit großer Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das den chinesischen Mutterkonzern ByteDance dazu verpflichtet, sein US-Geschäft bis zum 19. Jänner 2025 zu verkaufen. Ansonsten wird die Plattform landesweit gesperrt. TikTok hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer, rund die Hälfte der Bevölkerung. 

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