Uber stellt seine Dienste in Österreich ein

Der Fahrdienstvermittler Uber stellt vorübergehend alle Dienste in Österreich ein. Das teilte das Unternehmen am Donnerstagnachmittag der APA mit. Hintergrund ist eine Gerichtsentscheidung, wonach Uber hierzulande eine Niederlassung sowie Gewerbeberechtigung benötigt, um seine Services anbieten zu dürfen. Dem werde man nachkommen, bis dahin werde das Angebot eingestellt, hieß es.

„Leider bleibt uns keine andere Wahl, als unseren Service in Österreich vorübergehend einzustellen. Wir sind bereits dabei, unser Modell anzupassen und werden im Laufe der nächsten Wochen wieder zurück sein“, informierte der Fahrtenvermittler in einem schriftlichen Statement. Eine Sprecherin konkretisierte auf APA-Nachfrage, dass man derzeit davon ausgehe, Anfang August wieder verfügbar zu sein.

Alle Services betroffen

Betroffen von der Einstellung sind alle Dienste in Wien - also UberX, Green, Black und Van. Uber testet außerdem gerade einen Markteintritt in Salzburg, Graz und Linz. Diese Pilotphase werde bis auf weiteres ebenfalls auf Eis gelegt, so die Sprecherin.

Uber ist seit längerem im gerichtlichen Konflikt mit der Taxibranche. Die Wiener Taxizentrale 40100 hatte kürzlich eine einstweilige Verfügung durch das Wiener Handelsgericht erwirkt, wonach Uber „die Durchführung von Verkehrsdienstleistungen ohne Niederlassung und Gewerbeberechtigung untersagt“ wird.

Gewerbeberechtigung

Man habe inzwischen „alle notwendigen Schritte unternommen, um die Anforderungen des Gerichts zu erfüllen“, versicherte die Sprecherin des Fahrtenvermittlers heute. Uber habe bereits eine lokale Niederlassung in Österreich und zudem den Prozess eingeleitet, um eine Gewerbeberechtigung zu erlangen.

Das Unternehmen hatte bereits im Vorjahr für einige Tage sein Angebot in Wien ausgesetzt. Damals war ebenfalls eine Entscheidung des Handelsgerichts ausschlaggebend. Beanstandet wurden Verstöße im Zusammenhang mit der Abwicklung von Fahraufträgen. Uber passte daraufhin die Bestellprozesse an und nahm nach wenigen Tagen seinen Betrieb in der Hauptstadt wieder auf.

"Lex Uber"

Nichts zu tun hat der vorübergehende Stopp mit dem Gesetz, das der österreichische Nationalrat am 04. Juli beschlossen hatte. Es sieht ab September 2020 einheitliche Tarife für Taxi und Mietwagen vor. Zuvor hatte Uber bereits angedroht, dass man sich aus Österreich zurückziehen werde, wenn das Gesetz tatsächlich abgesegnet werde. Es sieht neben den Tarifen auch vor, dass Lenker von Mietwagenfirmen, zu denen Uber zählt, ebenfalls verpflichtend einen Taxischein machen müssen.