Patentstreit von Apple und Samsung vor Berufungsgericht

Samsung macht im Patentstreit mit Apple einen neuen Anlauf, eine Schadenersatzzahlung von fast einer Milliarde Dollar zu kippen. Über den Prozess aus dem Jahr 2012 verhandelt jetzt ein Berufungsgericht. Samsung argumentiert, der Schadenersatz von zuletzt 930 Millionen Dollar sei zu hoch.

Die kalifornischen Geschworenen hätten Apple zu Unrecht die gesamten Samsung-Gewinne aus den gut zwei Dutzend betroffenen Geräten zugestanden, sagte eine Anwältin des südkoreanischen Smartphone-Weltmarktführers dem Finanzdienst Bloomberg zufolge. „Es ist als würde man (dem Kläger) den gesamten Profit eines Autos zusprechen, weil es eine Patentverletzung beim Design des Getränkehalters gab.“

Ende für andere Verfahren

Apple warf Samsung seit 2011 vor, Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren. Die Geschworenen hatten im August 2012 die Verletzung diverser Patente durch Samsung festgestellt und Apple gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen. Die Summe wurde später in einem weiteren Verfahren reduziert, weil die zuständige Richterin Verfahrensfehler festgestellt hatte.

In einem zweiten Verfahren in Kalifornien, in dem es um neuere Geräte ging, bekam Apple in diesem Jahr von den Geschworenen nur rund 120 Millionen Dollar Schadenersatz zugestanden. Gefordert hatte der iPhone-Konzern bis zu 2,2 Milliarden Dollar. Die Rivalen beendeten inzwischen ihren Patentkonflikt in allen Ländern außerhalb der USA.