"Was kann mir passieren, wenn ich eine illegale Streaming-Seite nutze?"
Netflix und Amazon Prime bieten für weniger als zehn Euro monatlich ein umfangreiches Streaming-Angebot an. Anbieter wie Dazn ergänzen deren Serien- und Filmangebot durch Livestreams zu Sportereignissen. Illegale Angebote, bei denen von „Game of Thrones“ bis zur Champions League alles zu sehen ist, gibt es dennoch zuhauf.
Konsumentenschützer warnen seit Längerem vor Abofallen in Zusammenhang mit solchen Diensten. Auch Schadsoftware könne durch die Nutzung auf Rechner und Smartphones gelangen. Trotzdem haben diese Websites ihr Publikum.
Zuletzt haben wir in unserer Rubrik "Frag die futurezone" Fragen zum Filesharing beantwortet. Wie aber sieht die rechtliche Situation bei der Nutzung nicht autorisierter Streaming-Angebote aus? Auch das wollten viele Nutzer wissen. Wir haben den Anwalt Lukas Feiler von der Kanzlei Baker & McKenzie dazu befragt.
Ist die Nutzung nicht autorisierter Streaming-Angebote strafbar?
"Strafbar ist es nicht, rechtswidrig ist es trotzdem", sagt Feiler. Es gebe keine gerichtliche Strafbarkeit, wenn die Nutzung nur für eigene Zwecke erfolge. Eine Urheberrechtsverletzung sei es aber insofern, als auch beim Streaming eine Vervielfältigung der geschützten Dateien im Arbeitsspeicher durchgeführt werde. Das gelte dann, wenn es sich offensichtlich um ein nicht autorisiertes Angebot handelt, erläutert Feiler. Ein Hinweis dafür wäre etwa, wenn man auf den Play-Button drückt und fünf Pop-up-Fenster aufgehen.
Wie kann jemand herausfinden, dass ich solche Angebote genutzt habe?
Etwa wenn der Hostingprovider, also derjenige, der den Stream hostet, die IP-Adressen mitprotokollieren und die Daten auf Anfrage der Rechteinhaber herausgeben würde, sagt Feiler. Die müssten dann allerdings auch noch herausfinden, wer sich hinter der jeweiligen IP-Adresse verbirgt. Das aber lässt, wie auch beim Filesharing, die österreichische Rechtslage nicht zu. Der Internetanbieter darf in solchen Fällen keine Auskunft darüber erteilen, wer wann welche IP-Adresse genutzt hat.
Was passiert, wenn ich einen Link zu einem nicht autorisierten Angebot teile?
Wenn durch das Teilen des Links ein neues Publikum für die Urheberrechtsverletzung geschaffen werde, stelle das eine öffentliche Wiedergabe dar und man mache sich haftbar, erläutert Feiler. Das gelte auch dann, wenn die Inhalte schon vorher abrufbar waren, so der Anwalt unter Berufung auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).
Was tun, wenn man eine Abmahnung bekommt?
In Österreich sei dies unüblich. In Deutschland, wo die Rechtslage strenger ist, sei das Abmahnwesen ausgeprägter, so Feiler. Anwälte, die abmahnen und das Einschreiten in Rechnung stellen, könnten die Kosten einklagen. Man sollte solche Abmahnungen ernst nehmen, empfiehlt er. Wenn deutsches Urheberrecht verletzt wurde, könne man sich dem nicht entziehen.
Wie gehen Rechteinhaber heute vor?
Die Zeiten in denen Rechtinhaber Nutzer ins Visier genommen haben, sind vorbei. Heute bemüht man sich den Zugang zu nicht autorisierten Angeboten zu kappen. Die sogenannten "Netzsperren" sind aber umstritten. Darüber hinaus fehlt auch eine klare gesetzliche Regelung dafür.
"Wenn es sich um eine offensichtlich rechtsverletztende Website handelt, muss sie der Provider sperren", erläutert Feiler. Das Problem sei, dass das Procedere, mit dem solche Sperren in Kraft gesetzt würden, komplex, kostenaufwändig und auch intransparent sei. Der Provider brauche Rechtssicherheit und müsse daher ein Urteil oder eine einstweilige Verfügung über sich ergehen lassen und für die Kosten dafür aufkommen.
Darüber hinaus wisse niemand, welche Unterlassungsverfügungen bezüglich welcher Website ergangen seien, meint Feiler: "Niemand hat ein vollständiges Bild. Die mangelnde Transparenz eröffne auch Missbrauchspotenzial und Fehler. Das Urteile bleibe bestehen, auch wenn die Adresse vielleicht schon anderwertig genutzt und auf der Website ein legitimes Angebot betrieben werde. Feiler: "Es gibt keine Möglichkeit herauszufinden, wo die Seite gesperrt ist."