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Gericht
10/11/2016

Anhörung im Apple-Samsung-Patentstreit startet

Der Patentstreit um das Design der Smartphones von Apple und Samsung geht in den USA in die nchste Runde.

Im schier endlosen Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat am Dienstag eine Anhörung vor dem Obersten Gericht der USA begonnen. Es geht um die Grundsatzfrage des Patentschutzes für Design und im Besonderen um die Berufung Samsungs gegen ein Urteil von 2012, wonach das Unternehmen wegen Patentrechtsverletzungen alle Profite aus dem Verkauf bestimmter Smartphones an Apple abgeben muss.

Der südkoreanische Konzern hat die fragliche Summe von 548 Mio. Dollar (491 Mio. Euro) zwar bereits an den US-Konkurrenten bezahlt, behält sich aber eine Rückforderung vor. In dem Streit geht es um das Design der Smartphones, nämlich die schwarze, rechteckige Vorderseite mit abgerundeten Ecken, deren Einfassung sowie die Darstellung von 16 bunten App-Symbolen auf dem Bildschirm.

Entschädigung

Samsung klagt gegen die Berechnung der Entschädigung. Nach US-Recht aus dem Jahr 1952 müssen Profiteure einer Patentrechtsverletzung alle Profite abgeben, auch wenn die Verletzung nur einen Teil eines Produkts betrifft. Die Südkoreaner wollen erreichen, dass nur ein Teil des Profits für Entschädigungen herangezogen wird.

Es ist der erste Patentrechtsfall seit mehr als zehn Jahren, den der Supreme Court verhandelt. Ein Urteil wird erst in einigen Monaten erwartet. Apple und Samsung haben sich in den vergangenen Jahren weltweit mit Dutzenden von gegenseitigen Patentklagen überzogen. Vor zwei Jahren beschlossen sie allerdings, alle ihre Rechtsstreitigkeiten außerhalb der USA einzustellen.