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Patente
12/09/2011

Grünes Licht für Galaxy Tab in Australien

Während in Australien ein Gericht das einstweilige Verkaufsverbot des Galaxy Tabs aufhob, gibt sich der Konkurrent Apple in den USA nicht geschlagen. Dort versucht Apple weiterhin, Verkaufsverbote für Samsung-Produkte zu erreichen.

Im Kampf mit Apple um den lukrativen Tablet-Computermarkt hat Samsung kurz vor Weihnachten auch in Australien gepunktet: Ein Gericht hob am Freitag das einstweilige Verkaufsverbot gegen den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 auf. Die Geräte kämen noch rechtzeitig für das Weihnachtsgeschäft in die Läden, kündigte Samsung umgehend an.

Das Verkaufsverbot hatte US-Hersteller Apple erwirkt. Er wirft dem südkoreanischen Konkurrenten vor, patentiertes Design und Technik sowohl für den iPad als auch das iPhone geklaut zu haben. Samsung wehrt sich dagegen und wirft Apple seinerseits vor, die Drahtlos-Technologie kopiert zu haben. Vergangene Woche hatte eine Richterin in Kalifornien bereits den Apple-Antrag auf einen Verkaufsstopp des Galaxys abgelehnt.

"Zu wenig Erfolgsaussichten"
Das höchste Gericht in Sydney verwarf jetzt eine Berufung Apples gegen das Urteil einer niederen Instanz, die das Verkaufsverbot abgelehnt hatte. Apple habe zu wenig Erfolgsaussichten in dem laufenden Patentstreitverfahren, als dass ein Verkaufsverbot angemessen wäre, urteilte das Gericht. Der Patentstreit geht weiter. Ein Urteil wird erst im nächsten Jahr erwartet.

Apple gibt zudem den Versuch nicht auf, doch noch ein vorläufiges Verkaufsverbot für mehrere Smartphones und einen Tablet-Computer des Rivalen Samsung in den USA zu erreichen. Der iPhone-Hersteller reichte Berufung gegen das kalifornische Urteil von vergangener Woche ein, in dem eine Einstweilige Verfügung abgelehnt worden war. Das geht aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervor.

Weltweiter Patentstreit
Die zuständige Richterin im Gericht der Ersten Instanz hatte keine ausreichende Grundlage für einen vorläufigen Verkaufsstopp gesehen. Apple wirft Samsung in dem Verfahren vor, Design und Technik von iPhone und iPad kopiert zu haben. Im weltweiten Patentstreit der beiden Unternehmen wird die Schlagzahl mit Entscheidungen in verschiedenen Ländern immer höher.

In Frankreich scheiterte Samsung am Donnerstag mit dem Versuch, den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S zu stoppen. Der südkoreanische Konzern wirft Apple vor, Patente zur UMTS-Funktechnik zu verletzen.

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