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Patente

Niederlage für Apple im Streit gegen Samsung

Apple hat im Patentkrieg mit Samsung eine Niederlage kassiert. Ein US-Berufungsgericht hob am Donnerstag ein vorläufiges Verkaufsverbot für Samsungs Smartphone Galaxy Nexus auf. Für den iPhone- und iPad-Konzern ist dies ein Rückschlag im Wettbewerb mit dem an Beliebtheit stetig gewinnenden Betriebssystem Android von Google, das auf den meisten Samsung-Geräten läuft. Das untergeordnete Gericht habe seine Befugnisse überschritten, hieß es in der Begründung. Der Fall wurde zurückverwiesen.

Experten rechnen damit, dass die Aufhebung des Verkaufsverbots kaum Auswirkungen auf den Smartphonemarkt hat. Das Galaxy Nexus ist ein älteres Modell von Samsung, die derzeit den Markt mit neuen Handys und Tablets aufmischen. Die Apple-Aktie reagierte trotzdem mit deutlichen Abschlägen und schloss zwei Prozent im Minus. US-Juraprofessorin Colleen Chien vermutet, dass die Entscheidung es künftig für Unternehmen schwerer macht, in Patentstreitigkeiten die gegnerischen Produkte vom Markt nehmen zu lassen. Jene einstweiligen Verfügungen waren für viele Konzerne der Schlüssel, um aus den Streitigkeiten vor Gericht wirtschaftlichen Nutzen zu ziehen.

Apple wollte keine Stellung nehmen. Samsung war zunächst nicht erreichbar.

Microsoft klagt Motorola
Gleichzeitig befinden sich auch die Konzerne Microsoft und Motorola in einem neuen Patentstreit. Darin wirft Microsoft der Google-Tochter vor, mit der Google-Maps-App Microsoft-Patente zu verletzen.

Demnach verletze Motorola ein Patent, das eine Methode schütze, Daten von mehreren Karten übereinander zu legen. Microsoft hat seine Klage vor einem Münchner Gericht eingereicht. Sollte die Entscheidung gegen Motorola und Google ausfallen, könnte sie weitreichende Auswirkungen haben und auch andere Android-Geräte weltweit betreffen.

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