© ranz-Peter Tschauner dpa

Einigung
06/14/2011

Nokia besiegt Apple in Patentstreit

Nokia hat seinen Patentstreit mit Apple für beendet erklärt. Der iPhone- und iPad-Hersteller werde fortlaufend Lizenzgebühren zahlen sowie eine einmalige Abgabe leisten, teilte der finnische Konzern am Dienstag mit.

Wer hat’s erfunden? Um diese Frage drehte sich ein jahrelanger Rechtsstreit zwischen den beiden Konzernen Nokia und Apple. Nokia hatte dem iPhone-Hersteller seit 2009 vorgeworfen, mit seinen Smartphones und später auch mit dem iPad Patente des finnischen Unternehmens zu verletzen und war deshalb vor Gericht gezogen. Stein des Anstoßes waren in erster Linie technische Details, die sich Apple von Nokia abgeschaut haben soll. Im Gegenzug klagte Apple wiederum Nokia, der Vorwurf: Ideenklau.

Klagewelle
Nachdem der Rechtstreit im Frühjahr in eine regelrechte Klagswelle ausgeartet war - im März beanstandete Nokia insgesamt

e - , scheint nun endlich eine Einigung erzielt. Und die bedeutet: Nokia geht als Gewinner aus dem Streit hervor, Apple muss ab sofort Patentgebühren zahl.

„Wir sind sehr zufrieden, dass Apple jetzt auch zur wachsenden Zahl der Nokia-Lizenznehmer gehört“, kommentierte Nokia-Chef Stephen Elop das Ende des Patentstreits. Laut dem finnischen Handy-Hersteller wird Apple nun eine Einmalzahlung leisten sowie laufende Lizenzgebühren zahlen. Damit seien sämtliche Unstimmigkeiten geklärt und alle Klagen aufgehoben.

Höhe der Zahlungen nicht bekannt

Über die Höhe der Zahlungen, die Apple an Nokia überweisen wird, wurde nichts bekannt geben. Nokia werde aber im zweiten Quartal von der Einigung profitieren, vermeldete der Konzern. Apple soll darüber hinaus auch eigene Patente in den Deal miteingebracht haben, um den Preis etwas zu drücken. Wie ein Sprecher des Unternehmens betonte, handle es sich dabei jedoch nicht um wesentliche iPhone-Technologien.

Microsoft spielte nicht unwesentliche Rolle
Eine nicht unwesentliche Rolle im Ausgang des Rechtsstreits dürfte  Microsoft gespielt haben. Seit Nokia sich dazu entschlossen hat, auf Windows Phone 7 zu setzen, sei die Position des finnischen Unternehmens gegenüber Apple gestärkt worden, heißt es von Branchenexperten. Denn zwischen Apple und Microsoft gibt es ein Patentabkommen,  der iPhone-Hersteller hätte künftig bestenfalls noch gegen alte, bedeutungslose Nokia-Geräte vorgehen können.

Patentstreitigkeiten stehen im heiß umkämpften Handymarkt auf der Tagesordnung: Erst kürzlich endete ein Streit über Android-Patente zwischen Microsoft und Handy-Hersteller HTC. Die beiden Unternehmen schlossen ein Abkommen, wonach HTC Lizenzzahlungen an Microsoft leisten muss – fünf Dollar pro verkauftem Gerät.

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