Gericht
08/22/2011

Osram will Exportverbot für LED-Produkte von LG

Neue Klagerunde im Patentstreit

Im Patentstreit zwischen der Siemens-Lichttochter Osram und den südkoreanischen Konkurrenten Samsung und LG Electronics haben die Deutschen mit einer Gegenklage geantwortet. Gegen die LG-Tochter Innotek sei eine Klage auf Exportverbot von LED-Produkten aus Südkorea eingereicht worden, teilte Osram am Montag in München mit. Zudem haben die Deutschen Nichtigkeits- und Verletzungsklagen gegen Patente beziehungsweise Firmen der LG-Gruppe und Samsung in Korea gestartet. Dabei geht es vor allem um Patente für LED (Leuchtdioden) zur Erzeugung von weißem Licht, wie sie etwa in Fernsehern oder Computermonitoren stecken.

Osram verlangt neben dem Exportstopp auch Schadenersatz in nicht genannter Höhe. Der LED-Markt ist hartumkämpft und gilt angesichts der Energiesparbemühungen weltweit als ein Milliardengeschäft. Bei Patentklagen ist es üblich, dass Beklagte versuchen, sich mit einer Gegenklage eine bessere Ausgangsposition zu verschaffen.

Langwieriger Streit
Die Wettbewerber liefern sich seit geraumer Zeit einen harten Patentstreit. Die südkoreanischen Firmen hatten im Juni ebenfalls mit Gegenklagen auf Klagen von Osram geantwortet. Osram hatte unter anderem Klage gegen Samsung LED in den USA und Deutschland erhoben. Samsung wiederum beantragte ein Importverbot für Osram-Produkte in den USA. Zuvor hatte die LG-Tochter Innotek ein Importverbot von LED-Produkten Osrams bei der koreanischen Handelskommission beantragt. Im Juni hatte LG eine Klage bei einem Gericht in Seoul eingereicht. LG fordert wie Osram neben einer Unterlassung auch Schadenersatz.

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