HTC zeigt Sensation XL mit 4,7-Zoll Display

© HTC

Urteil
12/20/2011

Patente: Apple erringt Teilerfolg gegen HTC

Die Handelskommission hat in einem Urteil festgestellt, dass HTC ein Patent von Apple verletzt hat und darum Verkaufsverbot verhängt. Die Kalifornier dürften sich dennoch mehr erhofft haben.

Die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten hat nach mehreren Verzögerungen ein Urteil im Prozess Apple gegen HTC gesprochen. Dem Gericht zufolge hat HTC mit seinen Android-Smartphones tatsächlich eines der Apple-Patente verletzt, weswegen die betreffenden Geräte in Zukunft nicht mehr in den USA verkauft werden dürfen.

Trotz des Gewinns dürfte sich Apple mehr erhofft haben, da das Urteil nicht so weit geht, wie es die Kalifornier gerne gehabt hätten. Es bezieht sich nur auf Handys, die ihre Daten auf eine gewisse Art und Weise speichern und betrifft demnach nicht alle Geräte. Außerdem soll das Verkaufsverbot erst im April in Kraft treten, was Google und HTC noch genügend Zeit gibt, die Smartphones entsprechend anzupassen, um das Verbot zu umgehen. In einer ersten Stellungsnahme hat HTC auch angekündigt, genau das zu tun: "Bei dem betroffenen Patent handelt es sich um eine kleine Anpassung der Benutzeroberfläche und wir werden es sehr bald von all unseren Smartphones entfernen".

Experten zufolge ist das Urteil dennoch wichtig für Apple, da es weitere Patentklagen für den Konzern einfacher und auch wahrscheinlicher mache und die Argumentationslinie des Unternehmens zusätzlich bestärkt.

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