Deutschland will Spionageabwehr ausbauen

Der deutsche Bundesverfassungsschutz will nach den Enthüllungen über amerikanische und britische Überwachungsprogramme seine Bemühungen zur Abwehr digitaler Spionage ausweiten. „Wir müssen noch intensiver auf die digitalen Herausforderungen durch Spionage sowie Terrorismus und Extremismus eingehen“, sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Der Verfassungsschutz müsse sich auf die wachsende Bedrohung durch Cyber-Spionage analytisch wie organisatorisch, aber auch mit entsprechenden Ressourcen einstellen. Im Bundesamt für Verfassungsschutz wurde nach F.A.S.-Informationen eine Sonderarbeitsgruppe eingesetzt, die über Konsequenzen aus den Enthüllungen des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden für die Arbeit des Verfassungsschutzes berät.

Den Enthüllungen zufolge hatte der US-Geheimdienst NSA systematisch die Daten von Internetnutzern in aller Welt überwacht. Besonders im Visier soll auch Deutschland sein, das von den US-Geheimdiensten nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ nur als „Partner dritter Klasse“ geführt wird. Außerdem steht die NSA im Verdacht, Einrichtungen der EU und mehrerer Mitgliedstaaten verwanzt zu haben.

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