Netzpolitik
02.04.2015

EU plant Wettbewerbsverfahren gegen Apple und Google

Die Anzeichen dafür, dass die EU-Kommission offizielle Wettbewerbsverfahren gegen Apple und Google einleiten wird, verdichten sich.

Im einem möglichen Verfahren gegen Google soll geklärt werden, ob der Konzern in seinen Suchergebnissen eigene Dienste bevorzugt platziert. Die entsprechenden Untersuchungen laufen schon seit 2010. Google hat seither bereits einige Maßnahmen gesetzt, um ein Verfahren zu verhindern. Die neue Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat aber schon im vergangenen November angekündigt, weiter ermitteln zu wollen. Jetzt hat die Kommission die beschwerdeführenden Unternehmen gefragt, ob ihre Einreichungen veröffentlicht werden dürfen. Das passiert nur, wenn tatsächlich ein Verfahren eingeleitet werden soll, wie die Zeit berichtet. Eine Stellungnahme der Kommission gibt es nicht.

Apple ist ebenfalls ins Visier der europäischen Wettbewerbshüter geraten. DIe Kommission soll schon mehrere Plattenfirmen zu ihren Verträgen in Zusammenhang mit Apples geplantem Streaming-Dienst befragt haben, wie die Zeit schreibt. Mögliche Bedenken der Kommission könnte es geben, weil Apple seine durch iTunes gefestigten Marktanteile im Musikbusiness nutzt, um Konkurrenten wie Google oder Spotify zu schaden. Ob der Befragung offizielle Beschwerden anderer Unternehmen vorausgegangen sind, ist derzeit nicht bekannt. Ob eine offizielle Untersuchung oder vielleicht sogar ein Verfahren gegen Apple eingeleitet wird, ist ebenfalls offen, auch hier äußert sich die Kommission nicht offiziell.