Regierungskrise: Arbeitsminister gibt mit Tweet Rätsel auf
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Eine Botschaft von Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) gibt Rätsel auf und befeuert Spekulationen zur Zukunft des türkisen Regierungsteams. Via Kurznachrichtendienst Twitter teilte er einen Link zum Wikipedia-Artikel über das „Chicken“-Game, also das Feiglingsspiel.
Dabei geht es darum, ob eine Seite in einer Konfrontation als erste einlenkt, oder ob beide ins Verderben stürzen.
Weiter stellt Kocher in seinem Tweet die Staatsräson über die Parteiräson. Kocher kommt in den Berichten der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zu den Korruptionsermittlungen rund um Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) selbst vor.
So gebe es Hinweise darauf, dass Thomas Schmid Druck auf das Institut für Höhere Studien (IHS), dessen damaliger Leiter der derzeitige Arbeitsminister war, ausüben wollte, weil es in einzelnen Fragen nicht auf Kurz' Linie war. Im Jänner folgte Kocher allerdings der wegen Plagiatsvorwürfen zurückgetretenen Christine Aschbacher (ÖVP) als Minister.
Mutprobe bei Zusammenprall bestanden
Das Feiglingsspiel, oder auch Spiel mit dem Untergang, ist ein Begriff aus der Spieltheorie: In dem Szenario fahren zwei Sportwagen mit hoher Geschwindigkeit aufeinander zu. Wer ausweicht, hat das Spiel verloren. Tut dies keiner, haben beide Spieler*innen zwar die Mutprobe bestanden, verlieren bei dem Zusammenprall allerdings ihr Leben. „Umso wichtiger“, twittert Kocher zu dem Link: „Staatsräson >> Parteiräson“. Eine Sprecherin des Ministers war Samstagvormittag für eine Interpretation des Tweets nicht erreichbar.
Kocher hatte am Freitag der „Wiener Zeitung“ gesagt, dass er „für eine Konzentrationsregierung ohne ÖVP unter FPÖ-Duldung“ nicht zur Verfügung stehe. „Was ein mögliches überparteiliches Übergangskabinett bis zu den Wahlen betrifft, ist es noch zu früh für eine Festlegung“, meinte er aber weiters.
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