Netzpolitik
08.11.2016

Wahlmaschinen im Zentrum von Verschwörungstheorien

Bei den US-Wahlensind eine Reihe von unterschiedlichen Wahlmaschinen in Gebrauch, die bei Stimmabgabe und -auszählung zum Einsatz kommen können.

Donald Trump ließ in den vergangenen Wochen wiederholt damit aufhorchen, dass die US-Wahl am heutigen Dienstag manipuliert sein könnte und befeuerte damit Verschwörungstheorien. In vielen dieser Theorien werden Wahlmaschinen als erheblicher Schwachpunkt bei der Abstimmung ausgemacht. Demnach könnten Computer gehackt oder die Stimmauszählung nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden. In der Vergangenheit kam es immer wieder zu Problemen mit Wahlmaschinen. Auf die Anfälligkeit der Geräte für Manipulationen weisen auch seriöse Quellen, darunter der Chaos Computer Club (CCC) seit Jahrzehnten hin. Auch Edward Snowden verwies vor kurzem in einem Tweet darauf, dass die Manipulation von Wahlmaschinen nicht allzu schwer sei.

Welche Form der elektronischen Stimm-Abgabe oder -Auszählung kommt in den USA eigentlich zum Einsatz? .

Automatisches Auszählen

Es gibt den klassischen Stimmzettel in Papierform („paper ballots“), der anschließend in einen optischen Scanner zum automatischen Stimmauszählen eingelesen wird.

Eingesetzt werden auch sogenannte „Direct Recording Electronic Systems“ (DRE). Wähler geben ihre Stimme per Touchscreen oder Knopfdruck ab. Ein Computer registriert die Stimme. Die meisten Bundesstaaten haben zusätzliche Papierkopien eingeführt, die für mögliche Nachauszählungen aufbewahrt werden.

Damit Menschen mit Behinderungen die Stimmabgabe erleichtert wird, sind spezielle Systeme im Einsatz - sogenannte „Ballot Marking Devices and Systems“. Beispielsweise kann ein Wähler die Kandidatenliste über Kopfhörer vorgelesen bekommen - auf Wunsch auch mehrfach. Auch eine Sprachsteuerung für die Stimmabgabe ist möglich. Oder es werden Buchstaben auf einem Touchscreen wie mit einer Lupe vergrößert dargestellt.

Die mechanischen „Punch Card Voting Systems“, bei denen auf einer Wahlkarte ein Loch neben dem Namen des Kandidaten oder der Kandidatin herausgestanzt wird, kommen nicht mehr zum Einsatz.

Probleme in der Vergangenheit

2000 führten sie zu einem Wahldebakel, das vielen Amerikanern immer noch in den Knochen steckt: Bei der Präsidentschaftswahl verzögerte sich die Auszählung im alles entscheidenden Bundesstaat Florida um mehr als einen Monat. Eine Auswertung war mit den veralteten Wahlmaschinen nicht möglich.

Auch 2006 gab es Ärger mit den damals neuen Touchscreen-Wahlgeräten bei den Kongresswahlen: Mehrere Bundesstaaten meldeten Software- und Touchscreen-Fehler, Totalausfälle und Schwierigkeiten beim Bedienen.

2008 verklagte der Staat Ohio den amerikanischen Wahlmaschinenhersteller Diebold (heute: „Premier Election Solutions“), weil dessen Wahlmaschinen nicht ordnungsgemäß funktionierten. Das Unternehmen räumte ein, dass die Software fehlerhaft sei und möglicherweise Wählerstimmen unterschlagen haben könnte.