Taxifahrer verloren Rechtsstreit um Uber-Lizenz in London

Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler Uber darf in London weiter auf den Straßen bleiben. Der Londoner High Court wies eine Klage gegen die vorläufige Betriebsgenehmigung zurück, wie die britische Nachrichtenagentur PA am Dienstag meldete. Gegen die Uber-Lizenz hatte die United Cabbies Group geklagt, die Londoner Taxifahrer vertritt.

Der Betrieb von Uber in der britischen Hauptstadt war im September 2017 gestoppt worden, nachdem die Nahverkehrsbehörde TfL (Transport for London) die Lizenz nicht verlängert hatte. Uber wurde vorgeworfen, Straftaten nicht zu melden und medizinische Kontrollen der Fahrer zu vernachlässigen. Allerdings konnte Uber im Juni 2018 eine vorläufige Lizenz für 15 Monate mit Bewährungsauflagen vor Gericht erstreiten.

Befangenheit

Die United Cabbies Group hatte dem Londoner Gericht, das die vorläufige Lizenz ermöglichte, Befangenheit vorgeworfen, nachdem in einem Zeitungsartikel finanzielle Verbindungen zwischen Uber und einem Richter behauptet wurden. Der High Court konnte allerdings keine Interessenkonflikte entdecken.

London ist der größte europäische Markt für Uber - aber zugleich auch ein prestigeträchtiger Standort mit starker Konkurrenz. Deshalb hatte es Uber-Chef Dara Khosrowshahi kurz nach seinem Start an der Firmenspitze zur Chefsache gemacht, in die britische Hauptstadt zu reisen, um bei den Behörden für eine neue Lizenz zu werben - damals noch vergeblich. Nach Angaben des Fahrdienst-Anbieters nutzen etwa 3,5 Millionen Menschen in London die App, etwa 40 000 Menschen sind als Fahrer registriert.