Mückstein warnt vor Kryptowährungen

Laut Wolfgang Mückstein, Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK), sind Kryptowährungen aufgrund der regelmäßigen und starken Kursschwankungen weder als Zahlungsmittel noch als Anlageinstrumente geeignet, wie er in seiner Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage aus der Feder der FPÖ-Abgeordneten Peter Wurm, Walter Rauch, Christian Ries und Peter Schmiedlechner und anderen schreibt.

In den vergangenen Monaten gab es wieder starke Bewegungen am Krypto-Markt. Während ein Bitcoin im April noch mehr als 60.000 Dollar wert war, fiel er in diesem Monat teilweise unter 30.000-Dollar-Marke. Grund für diese Schwankungen sind oft Äußerungen zu oder Nennungen von Kryptowährungen, etwa seitens Politik oder von Prominenten wie Elon Musk. Die futurezone hat berichtet.

Mückstein ergänzt, dass durch Kryptowährungen auch ein hohes Betrugsrisiko bestehe: "Die hohe Volatilität erleichtert es Betrüger:innen, Verbraucher:innen, mit dem Versprechen schneller, hoher und vermeintlich sicherer Kursgewinne zu täuschen“, schreibt er. Durch die "Aussicht auf schnelle und hohe Gewinne" würden Konsument*innen Vorsichtsmaßnahmen gelegentlich vernachlässigen.

EU will neue Krypto-Verordnung

Auf die Frage, welche Maßnahmen insbesondere im Zusammenhang mit konsumentenschutzpolitischen Informationen für die Anleger*innen durch das BMSGPK aktuell gesetzt würden, antwortet der Minister: "Unternehmen, die Dienstleistungen in Bezug auf virtuelle Währungen erbringen, müssen sich seit 10.1.2020 bei der Finanzmarktaufsicht (FMA) registrieren lassen. Die Eintragungen werden auf der Website der FMA veröffentlicht". Diese Unternehmen würden von der FMA beaufsichtigt. Für bestimmte Geschäftsmodelle sei zusätzlich eine Gewerbeberechtigung oder eine Konzession der FMA notwendig.

Kryptowährungen könnten schließlich auf nationaler Ebene nicht wirksam reguliert werden. "Es ist gerade der Zweck virtueller Währungen und der Blockchain, nationalstaatliche Begrenzungen zu überwinden und außer Kraft zu setzen. Maßnahmen auf europäischer und internationaler Ebene sind daher dringend notwendig", schreibt er. Die EU arbeite aktuell daher an einer Verordnung über Märkte für Kryptowerte, die zumindest einen Teil des Marktes erfassen soll. "Die Verordnung soll den Betrieb, die Organisation und die Leitung von Emittenten von vermögenswertbezogenen Token sowie E-Geld-Token und Dienstleister im Bereich der Kryptowerte regeln. Dabei soll es auch Verbraucherschutzvorschriften für die Ausgabe, den Handel, den Austausch und die Verwahrung von Kryptowerten geben", so Mückstein.

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