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Patente

Apple-Sieg gegen Samsung vor Gericht in Tokio

Ein Gericht in Tokio hat entschieden, dass einige ältere Samsung-Telefone das "Bounce Back"-Patent von Apple verletzen, wie Bloomberg berichtet. Dabei geht es um das scheinbare Zurückfedern der Bildschirmanzeige, wenn ein User versucht, über das Ende eines Dokuments hinauszuscrollen. Das Patent ist in den USA zwar kürzlich für ungültig befunden worden, das japanische Gericht sieht aber dennoch eine Verletzung.

In neueren Geräten des koreanischen Herstellers wird die Technik durch Alternativen ersetzt. Samsung überlegt, ob Berufung eingelegt wird. Eine Strafe ist vom Gericht noch nicht festgelegt worden. Der Kampf vor japanischen Gerichten geht aber ohnehin weiter, da noch weitere Patentklagen anhängig sind.

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