Motorola-Klage
08/18/2012

Google lässt Patentkrieg mit Apple eskalieren

Android-Hersteller nutzt Motorola-Übernahme für neue Klagen

Ein Ende des Patentkriegs in der Mobilfunk-Branche ist nicht in Sicht: Der Handy-Pionier Motorola strengt erstmals seit der Übernahme durch Google eine neue Klage gegen Apple an. Es gehe um sieben Patente unter anderem für E-Mail-Benachrichtigungen und die Videoabspiel-Funktion. Im Visier stehen das iPhone, das iPad-Tablet und die Mac-Computer.

Motorola-Übernahme wegen Patent-Arsenal
Es ist der erste große Vorstoß von Motorola im Patentkrieg, seit der Handy-Hersteller zum Internet-Konzern gehört. Google hatte Motorola für 12,5 Milliarden Dollar gekauft und die Übernahme nach monatelanger Prüfung durch Aufsichtsbehörden im Mai abgeschlossen. Erklärtes Ziel war, das Google-Betriebssystem Android gegen Patentangriffe von Konkurrenten wie Apple und Microsoft zu schützen.

Motorola hat als Handy-Pionier ein Arsenal von rund 17.000 Patenten angehäuft. Die ITC will in wenigen Tagen über eine erste Klage von Motorola entscheiden. In der provisorischen Entscheidung fand ein Richter eines der vier von Motorola ins Feld geführten Patente verletzt.

Widersprüchliche Signale
Apple und Google stehen sich vor Gericht erst durch die Übernahme von Motorola direkt gegenüber. Zuletzt sorgten

über eine Kooperation der beiden Unternehmen statt eines erbitterten Bieterwettstreits bei der Auktion von Kodak-Patenten für Hoffnung, dass sie den Konflikt eindämmen wollen. Die ITC-Klage spricht aber dagegen.

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