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01/29/2014

Google verliert millionenschwere Patentklage

Google muss aufgrund von alten Lycos-Patenten 1,36 Prozent seiner AdWords-Einnahmen an das Unternehmen Vringo bezahlen, das mit Patenten und Klingeltönen handelt.

Google hat am Mittwoch in einem bereits verlorenen Verfahren eine weitere schwere Niederlage erlitten. Nachdem Google bereits Ende 2012 eine Patentklage des Unternehmens Vringo verloren hatte und diesem 30 Millionen US-Dollar Schadenersatz bezahlen musste, verordnete nun der Richter Google Lizenzzahlungen in der Höhe von 1,36 Prozent der AdWords-Einnahmen. Google soll mit seinem Online-Werbedienst AdWords zwei Patente von Vringo verletzen.

Milliarden-Geschäft

Das Unternehmen Vringo hatte 2011 Patente vom ehemaligen Suchmaschinenanbieter Lycos erworben. Kurz darauf wurde bereits Klage gegen Google eingereicht, von dem Vringo mehrere hundert Millionen US-Dollar an Schadenersatz forderte. Diese dürfte das Unternehmen nun mit diesem Urteil erhalten, denn Googles gesamte Werbe-Schiene generierte 2012 rund 43,6 Milliarden US-Dollar Umsatz. Google kündigte bereits an, Einspruch gegen das Urteil einzulegen.

Videoklingelton-Geschäft

Microsoft wurde ebenfalls von Vringo verklagt, einigte sich jedoch auf die Zahlung von einer Million US-Dollar sowie fünf Prozent der Summe, die letztendlich von Google bezahlt wird. Vringo ist kein klassischer Patent-Troll, sondern betreibt neben dem Handel mit Patenten auch ein "Videoklingelton"-Geschäft. Das Unternehmen wird ebenfalls an der Börse gehandelt, hat aber laut Finanzunterlagen bislang "keine nennenswerten Umsätze generiert."

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