Rechtsstreit
05/09/2012

iPad-Namensstreit: Klage in USA abgewiesen

Das chinesische Unternehmen Proview wollte auch in Kalifornien gegen Apple klagen.

ist die Firma Proview mit dem Versuch gescheitert, Apple mit einer zusätzlichen Klage in den USA weiter unter Druck zu setzen. Ein Richter in Kalifornien schmetterte die Klage ab, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg und das „Wall Street Journal" berichteten. Das Gericht folgte damit einem Antrag von Apple.

Weltweite Vermarktungsrechte bei Apple
Apple hat es in dem Konflikt mit mehreren Proview-Unternehmen zu tun. Der US-Konzern hatte die weltweiten Rechte für den Namen iPad nach eigenen Angaben 2009 über die britische Mantelgesellschaft IP Applications Development von Proview Electronics aus Taiwan gekauft. Es ist auch die Firma, die in Kalifornien die nun abgelehnte Klage wegen Betrugs angestrengt hatte.

Verwirrende Unternehmensstruktur
In China gibt die dortige Schwesterfirma Proview Shenzhen heute an, mit dem Geschäft von 2009 nichts zu tun gehabt zu haben. Deswegen seien die iPad-Namensrechte für China bis heute unter Proview Shenzhen registriert. Beide Unternehmen gehören der pleitegegangenen Proview International Holding in Hongkong.

Schauplatz China
Der kalifornische Richter folgte der Auffassung von Apple, dass die Streitigkeiten gemäß dem damaligen Vertrag in Hongkong und nicht in den USA ausgefochten werden müssten. Proview Electronics warf Apple vor, falsche Angaben unter anderem zum Verwendungszweck des Markenamens gemacht zu haben. Apple habe insgesamt 35 000 britische Pfund bezahlt (heute rund 43 500 Euro). Proview hatte unter dem Namen IPAD zuvor einen Computer vorgestellt, der äußerlich an Apples erste iMacs erinnerte.

Kampf gegen Gläubiger
Apple sieht sich in dem Streit mächtigen chinesischen Banken gegenüber, die hinter Proview Shenzhen stehen, weil sie Forderungen in zweistelliger Millionen-Dollar-Höhe eintreiben wollen. Zu den Gläubigern gehören unter anderen die Bank of China und die Minsheng Bank.

Zuletzt machte Apple nach Angaben der Anwälte von Proview Shenzhen

, das die Chinesen jedoch zu niedrig fanden. Im April hatte das Staatliche Industrie- und Handelsamt Chinas dem chinesischen Unternehmen den Rücken gestärkt. Nach den Vorschriften sei Proview der rechtlich registrierte Besitzer der Marke iPad in China, hatte Vizeminister Fu Shuangjian öffentlich erklärt.

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