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Patentstreit
01/17/2013

Niederlande: Gericht weist Apple-Klage zurück

Ein niederländisches Gericht hat eine Klage von Apple gegen Samsungs Galaxy Tablets abgewiesen. Die Geräte würden keinerlei Designpatente verletzen, auch nicht Apples umstrittenes Patent auf "abgerundete Ecken." Das Gericht berief sich auf eine im Vorjahr gefällte Entscheidung in Großbritannien.

Im immer noch anhaltenden Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple entschied ein niederländisches Gericht, dass Samsungs Galaxy Tablets nicht gegen bestehende Designpatente verletzen würden. Dazu zählt auch das umstrittene Patent zu "runden Ecken" an Tablets. Das vom Bezirksgericht Den Haag gefasste Urteil berief sich bei seiner Entscheidung auf ein ähnliches Urteil aus Großbritannien aus dem Vorjahr. In Folge der Entscheidung in Großbritannien musste Apple eine öffentliche Entschuldigung veröffentlichen, die jedoch für

sorgte.

Patentkriege
"Wir glauben weiterhin, dass Apple nicht das erste Unternehmen war, das ein Tablet mit rechteckiger Form und abgerundeten Ecken produziert hat.", meint Samsung in einer Presseaussendung zum Urteil. Derzeit bekämpfen sich die beiden Rivalen in zehn verschiedenen Ländern, darunter auch die USA und Deutschland, vor Gericht und versuchen Verkaufsverbote für die Produkte des Gegenübers zu erwirken.

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