Birne
08/11/2012

Osram und Samsung einigen sich bei LED-Patent

Vor Internationaler Handelskommission wurde Vergleich erzielt

Die Siemens-Lichttochter Osram und der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung haben sich in den USA im Streit um Leuchtdioden-Patente auf einen Vergleich geeinigt. Details wollte ein Sprecher nicht nennen, man fühle sich aber „zufrieden". Der Vergleich wurde vor der Internationalen Handelskommission (ITC) in Washington erzielt.Leuchtdioden (LED) gelten als Schlüsseltechnologie in vielen Elektronikprodukten.

Eine Samsung-Tochter hatte unter anderem ein Importverbot für entsprechende Osram-Produkte in den USA beantragt und Patentrechtverletzungen geltend gemacht. Auch Osram als Gegenpartei hatte geklagt, wie es in vielen derzeit laufenden Patentstreitigkeiten üblich ist. Auch in Südkorea und Deutschland sind Verfahren anhängig. Im Streit mit einem weiteren koreanischen Unternehmen, LG, hatte Osram im Juni vor dem Hamburger Landgericht einen Etappensieg erzielt.

In den LED-Patentstreitigkeiten geht es zum Beispiel um den Einsatz der Zukunftstechnologie in Lampen, Fernsehern sowie Computer- und Handybildschirmen.