B2B
04.02.2016

Patente: Apple muss 626 Millionen Dollar Strafe bezahlen

Bei iMessage und Telefonie-App FaceTime wurden Patente von VirnetX zur sicheren Kommunikation verletzt.

Apple soll einer kleinen Patentfirma nach einem Gerichtsurteil 625,6 Mio. Dollar (572,2 Mio. Euro) zahlen. Geschworene in Texas sprachen den Betrag am Mittwoch dem Unternehmen VirnetX zu. Aus ihrer Sicht wurde in dem Prozess erwiesen, dass Apple mit Diensten wie dem SMS-Ersatz iMessage und der Telefonie-App FaceTime Patente von VirnetX zur sicheren Kommunikation verletzte.

Apple will Berufung einlegen. Es war bereits der zweite Prozess in dem Fall. VirnetX hatte 2012 in einem Prozess gegen Apple bereits gut 368 Mio. Dollar zugesprochen bekommen. Die Entscheidung wurde jedoch von einem Berufungsgericht aufgehoben und das Verfahren wurde nun neu aufgerollt. Dabei wurden auch neuere Apple-Produkte einbezogen.

Patente sammeln

VirnetX stellt selbst keine Produkte her, sondern hat sich darauf spezialisiert, Lizenzen auf Patente zu verkaufen. Im Dezember sagte Microsoft der kleinen Firma aus dem US-Bundesstaat Nevada mit nur 14 Beschäftigten eine Zahlung von 23 Mio. Dollar zu, um einen Patentstreit zu beenden. Bereits im Jahr 2010 hatte VirnetX 200 Mio. Dollar von dem Windows-Konzern bekommen.

Die Aktie von VirnetX sprang nach Bekanntwerden der Geschworenen-Entscheidung im nachbörslichen Handel am Mittwoch um fast 90 Prozent hoch.

„Wir sind überrascht und enttäuscht von der Entscheidung und wir werden in Berufung gehen“, erklärte Apple in einer vom Finanzdienst Bloomberg zitierten Reaktion.