USA
06/01/2012

Richter: Google verletzt kein Oracle-Copyright

Software-Unternehmen will in Berufung gehen

Bis zu 6 Mrd. Dollar (4,84 Mrd. Euro) wollte Oracle ursprünglich von Google mit einer Klage um das mobile Betriebssystem Android. Dann wurde nur noch 1 Milliarde daraus. Jetzt torpedierte ein Richter auch diese Forderung. Oracle hat in dem großen Prozess gegen Google wegen des Smartphone-Betriebssystems Android eine Niederlage auf breiter Front erlitten. Der zuständige kalifornische Richter William Alsup entschied, dass Software-Schnittstellen - sogenannte APIs - nicht urheberrechtlich geschützt sind.

Oracle warf Google vor allem vor, mit Android die Urheberrechte an 37 APIs verletzt zu haben und forderte 1 Milliarde Dollar Schadenersatz. Die Summe kann Oracle jetzt erst einmal vergessen. Das Unternehmen will aber noch in Berufung gehen.

Java als Streitgrund
Die Entscheidung des Richters zum urheberrechtlichen Schutz der APIs könnte zu einem wichtigen Präzedenzfall in der Branche werden. Bisher gab es dazu noch keine Urteile. Richter Alsup argumentierte, die Software-Schnittstellen der Oracle-Software Java seien Funktionselemente für das Zusammenspiel von Programmen und damit nicht per Urheberrech.

Von den Oracle-Vorwürfen blieb damit nicht viel übrig. Zuvor hatten die Geschworenen in dem Verfahren keine Verletzung von Oracle-Patenten durch Android festgestellt. Auch hatten sie keine großflächige Urheberrechtsverletzung gesehen. Sie erkannten nur den eindeutigsten Verletzungsfall an: Ein Entwickler hatte neun Zeilen Softwarecode übertragen. Google hatte dies auch eingeräumt und den Code-Schnipsel aus aktuellen Android-Versionen entfernt.

Ursprünglich 6-Milliarden-Forderung
Oracle hatte den eigenen Schaden ursprünglich mit mehr als sechs Mrd. Dollar beziffert, musste die Ansprüche später jedoch auf rund eine Milliarde herunterschrauben. Der Richter William Alsup versuchte vor Prozessbeginn, die Unternehmen zu einer außergerichtlichen Einigung zu drängen. Die Gespräche blieben jedoch ergebnislos. Der Prozess sorgte zu Beginn für Schlagzeilen, weil in ihm die beiden Konzernchefs Larry Ellison und Larry Page sowie andere bekannte Manager und Software-Entwickler aussagten.

Eine Oracle-Sprecherin kündigte an, Oracle werde in Berufung gehen. „Dieses Urteil untergräbt den Schutz von Innovationen und Erfindungen in den Vereinigten Staaten“, kritisierte sie im „Wall Street Journal“.

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