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B2B
10/02/2012

Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 aufgehoben

Eine US-Richterin hat eine drei Monate alte Einstweilige Verfügung, die Samsung den Verkauf seines Tablets Galaxy Tab 10.1 in den USA untersagte, aufgehoben. Samsung weitete in den USA den Patentstreit mit Apple unterdessen auf das iPhone 5 aus.

Richterin Lucy Koh, die das Tablet am 26. Juni vom US-Markt verbannte, hob das Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 am Montag (Ortszeit) wieder auf. Die Basis für die Einstweilige Verfügung sei nicht mehr gegeben, hieß es in der Begründung der Richterin. Geschworene hatten bereits in dem von Samsung

  vor Kohs Gericht in San Jose im vergangenen Monat eine Verletzung von Apples Patenten durch das Tablet in Abrede gestellt. Koh sah sich jedoch nicht berechtigt, die einstweilige Verfügung aufzuheben, da sich der Fall noch in der Berufung befand. Das zuständige Berufungsgericht gab vergangene Wocheden Weg dafür frei.

Samsung begrüßte die Entscheidung des US-Gerichts. Apple kommentierte die Aufhebung des Verkaufsverbot bislang nicht. Das Gericht hielt die von Apple hinterliegte Sicherheitsleistung für das Inkraftreten der einstweiligen Verfügung von 2,6 Millionen Dollar ein.

Darüber, ob das Geld Samsung zugute kommen soll, will das Gericht später entscheiden. Da das Galaxy Tab 10.1 bereits älter ist und ein Nachfolger bereits erhältlich ist, dürfte sich der Verlust des südkoreanischen Konzerns durch das Verkaufsverbot in Grenzen halten. Apple war es im vergangenen Jahr auch in Deutschland gelungen, das Gerät aus dem Handel zu nehmen, allerdings gaben die Richter für die modifizierte Version 10.1N grünes Licht.

Samsung nimmt iPhone 5 ins Visier
Samsung weitete unterdessen seinen  Patentstreit mit Apple in den USA mit einem Angriff auf das neue iPhone 5 aus. Samsung beantragte am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer laufenden Klage hinzuzufügen, in der es um insgesamt acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das vor rund zehn Tagen erschienene Telefon bereits angedroht.

Unter den Schutzrechten sind zwei Patente, die zum Grundstock des Funkstandards UMTS gehören. Außerdem geht es unter anderem um das Synchronisieren von Geräten und Funktionen einer Bildschirmtastatur. Samsung greift in dem Verfahren neben vorherigen iPhone-Modellen auch iPad-Tablets an, Apple hat im Gegenzug diverse Samsung-Smartphones im Visier. Ein Prozess ist allerdings erst für 2014 geplant.

Apple hatte im August einen haushohen Sieg gegen Samsung errungen. Geschworene stellten die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch Samsung fest und sprachen dem US-Konzern 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu.

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