Netzpolitik
09.08.2014

Festnahmen wegen „Gerüchten“ in Kurznachrichtendiensten

China verschärft die Kontrolle von Kurznachrichten im Internet. Die Polizei nahm vier Nutzer fest, die „Gerüchte“ aufgebracht und verbreitet haben sollen.

Den Festgenommenen drohen bis zu drei Jahren Haft, berichtete die Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag. Solche Strafen können in China verhängt werden, wenn als „Gerücht“ eingestufte Nachrichten von mehr als 5.000 Nutzern gesehen und mehr als 500 Mal geteilt worden sind.

Klarnamenpflicht

Erst diese Woche waren in China populäre Dienste wie WeChat (Weixin) mit 390 Millionen Nutzern an die Leine gelegt worden. Öffentliche Accounts seien nur mit echten Namen möglich. Nutzer müssten nicht nur die Gesetze beachten, sondern auch „das sozialistische System, die nationalen Interessen“ und die „soziale Moral“ und müssten den Wahrheitsgehalt der verbreiteten Informationen sicherstellen. Nur staatlichen Medien sei es erlaubt, politische Berichte zu verbreiten.

Auch Instant Messenger wie Line aus Japan und Kaokao Talk aus Südkorea wurden in China geblockt. Welche Nachrichten zu den jüngsten Festnahmen geführt haben, blieb zunächst unklar. In dem Bericht über die „Säuberung“ beklagte Xinhua aber allgemein die Weiterleitung von „Gerüchten“ ausländischer Webseiten. Auch wurden die Vorhersage eines Erdbebens sowie ein falscher Bericht über einen Ebola-Fall erwähnt.