Netzpolitik
03/02/2014

Iran will Internet-Einschränkungen lockern

Die iranische Regierung will laut Kulturminister Ali Dschanati die scharfen Zensurgesetze für das Internet lockern.

Die Regeln sollten der heutigen Zeit „angepasst und aktualisiert“ werden, sagte Dschanati am Sonntag laut einem Bericht der Nachrichtenagentur IRNA.

Tausende Websites gesperrt

Im Iran sind Tausende von Websites gesperrt, darunter die beiden beliebten Online-Netzwerke Twitter und Facebook. Fast alle Iraner jedoch verschaffen sich über Datentunnel einen Zugang. Alle Bemühungen der Regierung von Präsident Hassan Ruhani, die Verbote aufzuheben, wurden bis jetzt von dem einflussreichen Klerus und der konservativen Opposition blockiert.

„Schlicht absurd“

Der Minister sagte weiter, dass 71 Prozent der Einwohner Teherans Satellitenschüsseln haben und sich ausländische Fernsehsender anschauen, obwohl auch dies laut Gesetz verboten sei. „Das würde heißen, dass Millionen in der Hauptstadt jeden Abend kriminell handeln“, sagte Dschanati. Diese Einstellung sei schlicht absurd und sollte revidiert werden.