Apple: Verkaufsverbot für acht Samsung-Geräte
Apple hat nach dem
Die Geschworenen hatten die Verletzung von Apple-Patenten durch mehr als 20 Samsung-Smartphones festgestellt. Viele davon spielen am Markt aber kaum noch eine Rolle, da die Klage von Frühjahr 2011 stammt. Apple hatte sich in dem Prozess nahezu auf voller Linie gegen Samsung durchgesetzt und rund 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen bekommen. Die Südkoreaner wollen weiter gegen die Geschworenen-Entscheidung ankämpfen.
Die Samsung-Aktie brach am Montag um knapp acht Prozent ein. Der Börsenwert des südkoreanischen Elektronik-Riesen fiel damit um umgerechnet rund 10 Milliarden Euro. Die Apple-Aktie markierte am Montag nach einem Plus von rund drei Prozent zeitweise ein Allzeithoch von 680,87 Dollar. Kurz vor Handelsschluss in New York notierte das Papier noch um rund zwei Prozent im Plus.
Galaxy Tab ohne Designmuster-Verletzung
Samsung
Weitere Smartphones, die Apple nun stoppen will, sind zwei Modelle des Galaxy S sowie das Droid Charge und das Galaxy prevail. Samsung will versuchen, die Entscheidung der neun Geschworenen zu torpedieren, noch bevor sie von Richterin Koh offiziell bestätigt wird. „Wir werden alles geben, bis unsere Argumente angenommen werden", hieß es in einem offiziellen Blogeintag am Montag. Richterin Koh hat jetzt einige Wochen Zeit für das endgültige Urteil. Es passiert äußerst selten, dass eine Geschworenen-Entscheidung von einem Richter gekippt wird. Koh hatte noch am Freitag das 20-seitige Geschworenen-Votum überprüft und wegen zwei kleineren Fehlern die Schadenersatz-Summe um 2,4 Millionen Dollar gesenkt.
"Absolut schlimmstes Szenario"
Samsung betonte, die kalifornische Entscheidung sei anders ausgefallen als Urteile von Gerichten in Großbritannien, Deutschland, Südkorea und den Niederlanden. Es war das erste Mal in dem seit mehr als einem Jahr andauernden Patentkrieg, dass Geschworene und nicht Richter zu entscheiden hatten. „Für uns war es das absolut schlimmste Szenario", sagte ein nicht näher genannter Samsung-Manager der „Korea Times". Die US-Geschworenen hatten alle Samsung-Patentvorwürfe gegen Apple abgewiesen.
Das Urteil könnte weitreichende Folgen für den Handy-Markt haben: Es hat gezeigt, dass es durchaus möglich ist, Patentansprüche vor Gericht durchzusetzen. Jetzt dürften auch andere Hersteller vorsichtiger werden, wenn es um von Apple patentierte Technologien geht. Apple hatte mehrere Anbieter von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android mit Patentklagen angegriffen - neben Samsung vor allem auch Motorola und HTC, aber nicht Google selbst.
Google warnte Samsung
Google
Da die Geschworenen in San Jose von mutwilligen Patentverletzungen überzeugt waren, kann der Schadenersatz verdreifacht werden. Sie hatten unter anderem eine Verletzung von Apple-Patenten für das iPhone-Design sowie für die Touchscreen-Bedienung festgestellt.
Beim selben Gericht läuft noch ein Verfahren mit anderen Apple-Patenten gegen das neuere Samsung-Smartphone Galaxy Nexus. Richterin Koh hält es bereits mit einem vorläufigen Verkaufsverbot vom Markt fern. Bis zum Prozess soll es aber noch lange dauern.
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