AliExpress, Temu, Shein: Auch Brunner für Abschaffung der Zollfreigrenze

Auch der österreichische Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) spricht sich in der Diskussion um asiatische Shoppingportale wie AliExpress, Temu und Shein dafür aus, die Zollfreigrenze von 150 Euro abzuschaffen. 

Zuletzt hatten europäische Handelsverbände sowie der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein Aus gefordert. Hintergrund sind die enormen Mengen an Paketen aus China, die in die EU geliefert werden.

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Luftfracht

Die asiatischen Online-Plattformen nutzen vor allem Luftfracht. Bei Bestellungen aus Nicht-EU-Ländern müssen für Pakete mit einem Warenwert unter 150 Euro bei der Einfuhr keine Zollgebühren bezahlt werden. Einfuhrumsatzsteuer fällt unabhängig vom Warenwert hingegen immer an. 

Zollgebühren sind immer von der Art der importieren Waren abhängig und werden derzeit unabhängig von der Einfuhrumsatzsteuer ab einem Warenwert von 150 Euro verrechnet. Der Zollsatz reicht von 0 Prozent für Smartphones, bis zu 43 Prozent für E-Bikes im Rahmen von Anti-Dumping-Maßnahmen der EU.

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Zuletzt stellten Behörden bei Drittstaaten-Produkten, die in die EU verschickt werden, zunehmend Mängel und Verstöße gegen Vorgaben fest wie etwa Unterfakturierung.

Die EU-Kommission hat deshalb bereits etliche Änderungen, auch im Bereich des E-Commerce vorgeschlagen. So soll etwa die Zollbefreiung beseitigt und die Online-Verkaufsplattformen verstärkt in die Pflicht genommen werden, indem sie für die Einhebung der Zollabgaben und Umsatzsteuer verantwortlich werden und die erforderlichen Daten über den Internetverkauf auf einer neu zu implementierenden EU-Zolldatenplattform zur Verfügung zu stellen haben. 

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Früher als 2028

Brunner geht das nicht schnell genug. "Wir stehen dafür ein, die Regelungen den E-Commerce betreffend vorrangig zu behandeln und nicht bis zur geplanten Umsetzung der EU-Zolldatenplattform im Jahr 2028 zu warten", so der Finanzminister in einer Aussendung. "Es geht hier um die ureigene Aufgabe des Zolls. Nämlich den Schutz des europäischen Binnenmarktes und um fairen Handel und gleiche Spielregeln für alle."