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Google entschärft Patentstreit mit Microsoft
Google hat den Patentstreit mit Microsoft nach
entschärft. Der Internet-Konzern zog den Vorwurf zurück, wonach die Spielekonsole
Xbox zwei Standard-Patente der neuen Tochter
Motorola verletze. Die
Beschwerde wurde bei der US-Handelskommission ITC eingereicht. Bei diesen Patenten ging es um die Videokompressionstechnologie H.264. Nach wie vor wirft Motorola dem Windows-Konzern in dem Verfahren die Verletzung eines weiteren Patents vor, wie aus ITC-Unterlagen hervorgeht.
Klage bereits vor Google-Übernahme eingereicht
Die Einigung mit der US-Handelsbehörde FTC in einer fast zweijährigen Wettbewerbsuntersuchung schränkte die Möglichkeiten von Google, Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten durchzusetzen, drastisch ein. Für Schutzrechte, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Lizenzregeln. Der Handy-Pionier Motorola hatte Microsoft bereits lange vor der Übernahme durch Google verklagt. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die
USA untersagen.
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