Netzpolitik

Digitaler Führerschein schon wieder verschoben

Der digitale Führerschein, der auf dem Smartphone hinterlegt werden kann, hätte schon Frühjahr 2021 erscheinen sollen. Das hat die damalige und mittlerweile zurückgetretene Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) im November 2020 angekündigt. Daraus wurde bekanntlich nichts.

Der neue Starttermin wurde auf Frühjahr 2022 verlegt, doch der digitale Führerschein ist bislang noch immer nicht verfügbar. Nun wurde das Projekt neuerlich verschoben und zwar auf Herbst diesen Jahres, wie wien.orf.at berichtet.

Auch ID Austria verzögert sich

Der Führerschein am Smartphone soll eine der ersten Anwendungen der neuen ID Austria werden - der digitale Identitätsnachweis, der die Handy-Signatur ablöst. Der Start der ID Austria war eigentlich für Sommer 2022 geplant, doch daraus wird ebenso nichts. Neuer Starttermin: Herbst 2022.

ID Austria und digitaler Führerschein ab Herbst

"Wir sind bereits in der Endphase und prüfen den digitalen Führerschein bereits sehr genau. Einen exakten Termin werden wir nicht kommunizieren. Jedoch wird der digitale Führerschein noch im Herbst gelauncht und präsentiert werden", wird ein Sprecher des zuständigen Staatssekretärs Florian Tursky (ÖVP) von wien.orf.at zitiert.

Die Digitalisierungsagenden der Bundesregierung sind nach dem Rücktritt von Schramböck ins Finanzministerium und dort zu Staatssekretär Tursky übersiedelt. Dort zeigt man sich zuversichtlich, dass die ID Austria und der digitale Führerschein gleichzeitig im Herbst verfügbar werden.

Digitaler Führerschein nur in Österreich gültig

Wer dann irgendwann seinen Führerschein in digitaler Form auf dem Smartphone hat, müsse außerhalb von Österreich seinen Papier-Führerschein dennoch dabeihaben. Denn dort sei der digitale Führerschein noch nicht gültig, wie es im ORF-Bericht heißt. Im Zuge eines EU-Projekts soll sich dies in naher Zukunft ändern.

Um von der Handy-Signatur auf die ID Austria umsteigen zu können, wird ein Besuch im Amt notwendig sein. Der neue Identitätsnachweis soll bei Bezirksämtern, Polizeidirektionen oder anderen Ämtern freigeschaltet werden können.

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