B2B
19.05.2012

Importverbot für Motorola-Geräte in den USA

Der US-Softwarekonzern Microsoft hat vor der US-Handelsbehörde ITC ein Einfuhrverbot für einige Android-Geräte von Motorola in den USA erwirkt. Bevor der Importstopp in Kraft tritt, muss jedoch US-Präsident Barack Obama noch zustimmen.

Weil einige Motorola-Smartphones mit dem Google-Betriebssystem Android gegen ein Microsoft-Patent verstoßen, hat die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) ein Importverbot (PDF) für einige Motorola-Geräte mit dem Google-Betriebssystem Android verhängt. Die Entscheidung muss noch von US-Präsident Barack Obama geprüft werden, der dafür 60 Tage Zeit hat.

Noch ist unklar, welche Geräte konkret von dem Importverbot betroffen sind. Microsoft hatte ein Verkaufsverbot für 18 Motorola-Geräten beantragt, darunter das Motorola Droid 2 und das Tablet Xoom. Bei dem strittigen Patent handelt es sich um die Erstellung von Gruppen-Terminen über mobile Endgeräte.

Motorola prüft Entscheidung
Motorola will die Entscheidung prüfen und wird voraussichtlich Berufung einlegen. Microsoft zeigte sich über den Spruch erfreut und gab sich zuversichtlich, dass Motorola nun, wie zahlreiche weitere Hersteller von Android-Smartphones auch, Lizenzgebühren an den Software-Konzern zahlen werde.

Microsoft hatte in seiner Beschwerde ursprünglich die Verletzung von neun Patenten durch Motorola beklagt. Die ITC sah den Vorwurf jedoch nur bei einem Patent als erwiesen an.

Der Patentstreit ist einer von vielen, die derzeit in der Mobilfunkbranche weltweit ausgetragen werden. Anfang Mai

ein deutsches Gericht die Verletzung von Motorola-Patenten in Windows 7 und der Spielekonsole Xbox 360. Seit Mittwoch hängen die HTC-Modelle One X und Evo 4G LTE im US-Zoll
, nachdem Apple im Dezember vor der US-Handelsbehörde ein Einfuhrverbot erwirkte.

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